Donnerstag, 13. April 2017

Lies: „Kavernen müssen hohe Sicherheitsstandards erfüllen“

Sicherheitsbericht der Storag Etzel GmbH wird vom LBEG geprüft

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat vor dem Hintergrund der aktuellen Medienberichterstattung zum Sicherheitsabstand der Kavernen in Etzel deutlich gemacht, den vom Betreiber eingereichten Sicherheitsbericht detailliert zu überprüfen. Wörtlich sagte er: „Der Bericht liegt zur Zeit beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG). Wir werden uns den Bericht der Storag Etzel GmbH sehr gründlich anschauen und mit großer Sorgfalt bewerten.“ Die Storag Etzel GmbH hat turnusgemäß einen neuen Sicherheitsbericht beim LBEG eingereicht. Dieser Bericht wird derzeit vom LBEG unter Berücksichtigung der novellierten Störfall-Verordnung vom Januar 2017 geprüft. Im Mittelpunkt der Prüfung steht vor allem die Frage, ob der bisherige von der Storag GmbH angegebene Sicherheitsabstand von 90 Metern von den Gas-Kavernen zur Bebauung in Etzel im Falle eines unkontrollierten Blowout, bei dem zeitgleich die Sicherheitseinrichtungen an der Tagesoberfläche und im Bohrloch versagen, ausreicht. Wenn der Sicherheitsbericht nicht den Anforderungen der Störfall-Verordnung entspricht, werde das LBEG Nachforderungen an die Storag stellen, betonte Lies. Wörtlich sagte Lies: „Bei der Prüfung des neuen Sicherheitsberichtes spielen auch der Sicherheitsabstand und ein möglicher unkontrollierter Blowout eine entscheidende Rolle. Die Kavernen in Etzel sind mit einem Mehrbarrieren-Sicherheitssystem ausgestattet. Sie sind über den Bohrlochverschluss und das Untertagesicherheitsventil doppelt gesichert. Sollte sich dennoch herausstellen, dass der neue Sicherheitsbericht nicht den aktuellen Anforderungen entspricht, wird das Konsequenzen haben. Auf jeden Fall sind von der Storage Etzel vorbeugend Maßnahmen zu treffen.“ Die Prüfung des LBEG wird voraussichtlich Anfang Mai beendet sein. Nach der Auswertung der Prüfung wird Minister Lies gemeinsam mit dem Präsidenten des LBEG, Andreas Sikorski, die Ergebnisse vor Ort vorstellen. Aber auch danach wird das LBEG den Sicherheitsbericht hinsichtlich der Anforderungen der Störfall-Verordnung bei den jährlichen Störfallinspektionen bewerten und wenn nötig Anpassungen und Nachbesserungen verlangen. In diesem Zusammenhang verwies Minister Lies auch auf die jüngst abgeschlossene Umsetzung der Seveso III Richtlinie in nationales Recht. Die damit verbundenen Diskussionen haben verdeutlicht, dass in Deutschland mit der häufig historisch gewachsenen Nähe zwischen Wohnbebauung und Betrieben, die den Regelungen der Störfallverordnung unterliegen, sehr verantwortungsvoll umgegangen werden muss. „Dies erwarte ich auch von der Storag Etzel“, so Minister Lies. Abschließend sagte Lies: „Das Unternehmen verunsichert abermals die Bevölkerung und muss jetzt dringend aufklären. Ich bin erstaunt und irritiert, dass die Storag Etzel in Ausschusssitzungen des Verbandes anders argumentiert als in der Zusammenarbeit mit uns. Gerade nach den Diskussionen vor einigen Monaten zu den Strangabrissen und den theoretischen Folgen, muss Storag Etzel jetzt klare Antworten liefern. Eine angemessene Zusammenarbeit sieht für mich anders aus. Dies werde ich auch dem Vorstand direkt noch einmal deutlich mitteilen.“

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