Donnerstag, 21. Februar 2019

Saatgut darf nicht vermahlen werden - und auch nicht patentiert

Samstag, 23.02.2019, 10 bis 13 Uhr im Kleingärtnerverein Feierabend e.V.
Ort: Gaststätte im Vereinshaus, Im Othfelde 16, 30165 Hannover.

Es gibt sie noch die regionalen Sorten wie die „Hildesheimer“, die Tomate „Roter Heinz“, die Salat- und Schmorgurke „Berliner Aal“ oder den Grünkohl „Ostfriesische Palme“. Diese und viele andere seit Jahren in der Region erhaltene Sorten sowie Gründünger und Blumen für mehr Artenvielfalt im eigenen Garten können Gartenfreunde bei zwei Saatgutbörsen erhalten, die der BUND in Kooperation mit dem Verein zur Erhaltung der Nutzpflanzenvielfalt (VEN.) veranstaltet.
Die Saatgutbörsen sind der Auftakt zu einer ganzen Reihe von öffentlichen Veranstaltungen in diesem Jahr im Rahmen des Projekts „Universum Kleingarten“, das von der Niedersächsischen Bingo Umweltstiftung gefördert wird. Über das Projekt und Termine informieren die Website des BUND www.bund-hannover.de>, die Gartenzeitschrift „Garten und Familie“ sowie ein verdeckter E-Mailverteiler. Wer hierüber persönlich informiert werden möchte, kann sich per E-Mail (universum@nds.bund.net>) anmelden.

„Geschwister der Bibel. Geschichten über Zwist und Liebe“


Einladung zur Benefizlesung von Margot Käßmann zugunsten des Straßenmagazins „Asphalt“

Termin: Freitag, 1. März 2019, 17.00 Uhr
Ort: Marktkirche Hannover

Der Freundeskreis der Hanns-Lilje-Stiftung lädt zusammen mit der Buchhandlung an der Marktkirche und „Kirche im Blick“ ein zu einer Benefizlesung von Margot Käßmann zugunsten des Straßenmagazins „Asphalt“.

Margot Käßmann wird ihr neues Buch „Geschwister der Bibel. Geschichten über Zwist und Liebe“ vorstellen, das am 1.3.2019 erscheint. Musikalisch wird die Lesung begleitet durch den Organisten der Marktkirche Ulfert Smidt. Anschließend besteht die Möglichkeit, mit der ehe-maligen Reformationsbotschafterin bei einem Imbiss ins Gespräch kommen und ihr Buch sig-nieren lassen.

Der Eintritt ist frei. Die erbetenen Spenden der Benefizlesung kommen „Asphalt“ zugute, dem soziale Straßenmagazin für Hannover und Niedersachsen.
Der Bonus: Die Evangelische Bank unterstützt die Benefizlesung. Für jeden gespendeten Euro legt die Evangelische Bank einen weiteren Euro drauf.


Die Hanns-Lilje-Stiftung fördert den Dialog von Kirche und Theologie mit Politik und Ge-sellschaft, mit Wissenschaft, Technik und Wirtschaft sowie mit Kunst und Kultur. Sie wurde 1989 gegründet und gehört mit einem Vermögen von rund 14,5 Mio. Euro zu den größten för-dernden Stiftungen in Deutschland. 

Umweltgut Boden

Internationale Konferenz und Jahrestagung des Europäischen Bodenbündnis (ELSA e.V.) im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚BODEN.SCHATZ‘ des Kreises Steinfurt – Umwelt- und Planungsamt

Bodenschutz und Energiewende
Es ist machbar!

am 16. und 17. Mai 2019
in Rheine (DE)


Unter der Schirmherrschaft des
Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (DE)


Der Klimawandel und die Energiewende gehören zu den drängendsten aktuellen Fragen der Menschheit. Der Bau von Windrädern, Biogas- und Solaranlagen sowie Stromtrassen hat jedoch auch Auswirkungen auf das Umweltgut Boden. Es wird versiegelt, verdichtet, gestört oder kontaminiert, dies teilweise dauerhaft. Essentielle Bodenfunktionen des Bodenschutzrechts können verloren gehen und die Produktion von Lebensmitteln kann beeinträchtigt werden, wenn die Maßnahmen nicht mit bodenkundlichem Sachverstand begleitet werden.
Wie kann es gelingen, auf der einen Seite alle infrastrukturellen Maßnahmen für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende zu vollziehen und auf der anderen Seite Böden zu schonen und Bodenfunktionen zu erhalten? Welche Chancen und Risiken birgt das Thema für die in besonderem Maße betroffene Landwirtschaft? Diese und andere Fragen werden mit den Teilnehmenden im Rahmen mehrerer Workshops diskutiert.
„Bodenschutz und Energiewende“ ist eine gemeinsame Veranstaltung von ELSA e.V. und dem Kreis Steinfurt.
 
Kontakt / Anmeldung
Uta Mählmann
European Land and Soil Alliance (ELSA) e.V.
Bodenbündnis europäischer Städte, Kreise und Gemeinden
c/o Stadt Osnabrück
Postfach 4460
D – 49034 Osnabrück
Tel.: +49 (0) 541 323 7025
Fax: +49 (0) 541 323 15 7025

215.000 Menschen in Niedersachsen würden von Heils Grundrente profitieren


Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geplante Grundrente würde in Niedersachsen die Bezüge von aktuell rund 215.000 Rentnerinnen und Rentnern aufbessern. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. Sie beruft sich hierbei auf eine Untersuchung des Hannoveraner Pestel-Instituts, das Daten der Deutschen Rentenversicherung ausgewertet hat. Danach würden in Niedersachsen 163.000 Frauen und 52.000 Männer von der Grundrente profitieren. Sie bekommen nach mindestens 35 Beitragsjahren derzeit eine Rente von weniger als 896 Euro pro Monat. Ihre Altersbezüge will Arbeitsminister Heil je nach Rentenhöhe um bis zu mehrere Hundert Euro pro Monat aufstocken.

Nach Einschätzung von Herbert Grimberg, Chef des NGG-Landesbezirks Nord, käme die Grundrente insbesondere Tausenden Beschäftigten in Branchen wie der Hotellerie, Gastronomie und dem Bäckerhandwerk zugute. „Dort, wo die Löhne zu niedrig sind oder wegen Teilzeit nur geringe Rentenbeiträge zusammenkommen, reicht auch jahrzehntelange Arbeit nicht, um im Alter der Grundsicherung zu entgehen“, sagt Grimberg. Dies liege auch an der Weigerung vieler Unternehmen, Beschäftigte nach Tarif zu bezahlen. Die Grundrente sei daher ein guter Vorschlag, um Altersarmut in großem Stil zu vermeiden und endlich wieder die Lebensleistung der Menschen zu würdigen, die 35 Jahre und länger Beiträge gezahlt hätten.

„Dabei darf es jedoch keine Bedürftigkeitsprüfung geben“, so Grimberg. „Wer eine Bedürftigkeitsprüfung fordert, trifft die Falschen, weil es in den allermeisten Fällen um Haushalte mit kleinen Einkommen geht. Eine Bedürftigkeitsprüfung steht auch dem Rentenprinzip entgegen, nach dem Beitragszahler einen individuellen Leistungsanspruch erwerben.“ Schon heute beziehe nur ein Teil der Bedürftigen staatliche Unterstützung. Wesentlich mehr Menschen hätten Anspruch darauf, schreckten aber aus Scham vor einem Antrag zurück.

Die Gewerkschaft NGG fordert die große Koalition auf, bei dem Thema „Ernst zu machen“. Für Millionen Rentnerinnen und Rentner stehe ein würdiger Lebensabend auf dem Spiel. Es sei eine Frage des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des Vertrauens der Menschen in die sozialen Sicherungssysteme, dafür das nötige Geld aufzubringen. Wer langjährig gearbeitet und in die Rentenversicherung eingezahlt habe, müsse mehr haben als die bloße Grundsicherung. Das Bundesarbeitsministerium geht bei der Grundrente von Kosten im „einstelligen Milliardenbereich“ aus. Herbert Grimberg: „Allein die Bankenrettung 2008 hat den Steuerzahler rund 60 Milliarden Euro gekostet.“

Nach Zahlen der Deutschen Rentenversicherung bezogen Ende 2017 in Niedersachsen 464.000 Menschen eine Rente von weniger als 600 Euro. Der Frauenanteil bei diesen Mini-Renten lag bei 76 Prozent.



Unter dem Titel »As Life Travels On«

 zeigt die Kestner Gesellschaft vom 2. März bis 28. April 2019 eine umfassende Einzelausstellung des Künstlers Walter Dahn (*1954 in St. Tönis/Krefeld) mit über 80 Gemälden, Siebdrucken, Fotografien und Skulpturen von 1971 bis in die Gegenwart. Dahn, langjähriger Professor für Malerei an der Hochschule für Bildende Künste Braunschweig (HBK), zählt zu den wichtigsten Protagonisten der Künstlergruppe »Mülheimer Freiheit«. Ihre expressive, spontane Malerei, die Anfang der 1980er Jahre in Köln entstanden ist, wurde unter dem Label »Neue Wilde« bekannt. Durch seine Teilnahme an der documenta 1982 erlangte der damalige Meisterschüler von Joseph Beuys große Bekanntheit. Dahns Werk reicht allerdings weit über die kurze Phase der »wilden Malerei« hinaus. Die Ausstellung präsentiert eine umfassende und aktuelle Sicht auf sein vielfältiges Gesamtwerk, das sich im Spannungsfeld von Kunst, Musik und Popkultur bewegt.

Konzert im Kunstverein


»Musikalische 
Improvisation zu Themen der Ausstellung«
Mittwoch, 27. Februar 2019, 19.00 Uhr
Konzert mit
Shaghayegh Bagheri, Stimme (Teheran), Joachim Heintz, Live-Elektronik (Hannover)
Shaghayegh Bagheri und Joachim Heintz treten anlässlich der aktuellen Ausstellung »GodboX« von Manuel Graf am Mittwoch, 27. Februar um 19.00 Uhr im Kunstverein Hannover auf.
Im Dialog mit der Ausstellung – beispielweise mit der Werkreihe der »Doppelgänger«, bei der haptisch erfahrbare Objekte und Kunstwerke durch die partielle Digitalisierung der Objekte selbst ein gedoppeltes, neues und sogar »gemorphtes« Eigenleben erhalten, widmet sich das Konzert der Verbindung von Analogem und Digitalem im Feld der Neuen Musik. 


Agenda-21-Plenum am 6. März


Unter anderem drei Vorträge stehen auf der Tagesordnung des nächsten Agenda-21-Plenums am Mittwoch, dem 6. März: Simone Kalisch-Humme vom Bürgerverein Kleefeld berichtet über das Projekt „Kleefeld unverpackt“. Michael Albert informiert über „Lola“, den Loseladen in Linden. Außerdem steht Brainstorming zu den Schwerpunktthemen „Ernährung“ und „Plastik“ auf dem Plan.
Die Veranstaltung im Mosaiksaal des Neuen Rathauses, Trammplatz 2, beginnt um 17 Uhr und dauert etwa zwei Stunden. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

die #Linke bekämpft #obdachlosigkeit.


#Hannover. wahlkampf.
haben die parteibosse intensiv mit obdachlosen oder davon bedrohten gesprochen?
es scheinen mir überwiegend von sich selbst durch und durch überzeugte könige darunter zu sein, die untereinander bis aufs messer konkurrieren, sich gegenseitig arrogant in die pfanne hauen, "die da oben" imitierend.
psychologen würden hier verdrängung und kompensation von komplexen konstatieren.
und dazu frauenfeindlichkeit bis zum abwinken, eben ein spiegel unserer gesellschaft auf unterster ebene. über den tod von killerhund chico wird geweint, aber dass der mann seine frau bereits zuvor in den rollstuhl prügelte, und ob der hund heimlich auf sie gehetzt wurde, das passt nicht mehr rein ins öffentliche bildzeitungsbewusstsein.
Die Bedrohten bewundern ihre Schächer, verehren Kapitalisten, zeigen ehrfürchtiges Verständnis für den Fortschritt von Wohnraumumwandlung. Geldmachen ist halt ein hoher, der anerkannteste Wert überhaupt, in unserer Gesellschaft.
Kommen Sie mal an der Königsworther Straße/Ecke Weddigenufer oder unter der Spinnerei-Brücke ins Gespräch. Psychopathologie und Sucht gibt es nicht nur im Weiße-Kragen-Milieu... das Problem ist komplex.
Wohnungsnot tötet?
ist dieses wahlkampfmotto etwas übertrieben? ip


Montag, 18. Februar 2019

Haus des Jugendrechts Salzgitter / Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung


Die effektive Bearbeitung von Jugendstrafverfahren ist ein besonderes Anliegen der Landesregierung und der mit dem Thema Jugendkriminalität befassten Behörden. In Salzgitter wird deshalb als Modellprojekt ein Haus des Jugendrechts eingerichtet. Daran beteiligt sind die Staatsanwaltschaft Braunschweig, die Stadt Salzgitter, die Polizeiinspektion Salzgitter, Wolfenbüttel, Peine und das Amtsgericht Salzgitter.

 

Die entsprechende Kooperationsvereinbarung der vier Behörden wird am Montag, dem 04.03.2019, von Frau Leitender Oberstaatsanwältin Katrin Ballnus, Herrn Leitenden Kriminaldirektor Volker Warnecke, Herrn Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Herrn Direktor des Amtsgerichts Müller-Zitzke unterzeichnet. Salzgitter ist nach Osnabrück die zweite Stadt in Niedersachsen, in der eine solche Vereinbarung für ein Haus des Jugendrechts geschlossen wird.

Sonntag, 17. Februar 2019

Zum Internationalen Frauentag: Frühjahrsputz auf allen Ebenen?


Glosse von ingeburg peters

Die sonne als größte verfügbare lampe bringt es gnadenlos an den tag: es muss etwas geschehen in sachen sauberkeit.
Im prinzip putze ich sehr gern, hatte aber nie zeit dazu.
als ich noch das schwungrad meiner firma regionalmedien war, musste ich stets personal dafür einsetzen, auch weil mein aus großbürgerlichen verhältnissen stammender mitbewohner in nachahmung seiner elternfamilie dies durchsetzte, ohne sich je über die erforderliche bezahlung der kosten gedanken zu machen.
Durch die digitalisierung fielen die stressigen print-ausgaben glücklicherweise weg – und damit auch das personal.
Jetzt habe ich zeit zum putzen.
Ich könnte alles wegputzen, die konventionen, das #patriarchat und die unterdrückung der frau, die politischen lakaien, HedgeFonds, NordLB und DeutscheBank mit Commerzbank, Heckler&Koch, Rheinmetall, BayerLeverkusen und andere Hersteller von Zündern; die Atomindustrie, e.on, alles säubern, blankputzen.
Die arktis-auffrierer, haarp und die ionosphären-zerstörer und erdbeben-verursacher, die chemtrail-fabrikanten. Ausfegen den Augiasstall wie der straßenkehrer von momo. oder jesus, der ja nicht auf dem ölberg blieb, sondern hinunterging in den tempel und die geldwechsler hinausjagte. Auch wenn ihn das sein leben kostete.
All die shareholdervalue-manager, vergewaltiger von frauen, kindern (einschließlich kindersoldaten), tieren und pflanzen (materiell und psychisch). All die“Entscheider“ an den hebeln der macht!
Wenn sie sich denn nicht so geschickt verstecken würden wie der dreck unterm sofa.
Und was sehe ich beim flüchtigen blick aus dem fenster: Auch andere putzen dieselben heimlich am heiligen Sonntag.
Die äußeren und die inneren fenster.

ipfoto

Samstag, 16. Februar 2019

Zynische Wissenschaftler im Dienste des Kommerz

Die Wirtschaft nimmt keine Rücksicht auf lebensfreundliche Wissenschaft.
Erst wurden die Frauen mit der Antibabypille vergiftet.
Ein Peptidforscher aus Bissendorf sagte damals zu mir:"Wenn ich eine Frau wäre, würde ich mich um die Gefahren der Pille kümmern". War das nun naiv oder zynisch?
Und welche Gifte lässt Boehringer in Hannover für welche Zwecke von Medizinern testen?
Auch werden wir dem gnadenlosen Wettbewerb um minderwertige, in ihren Auswirkungen unerforschte, Handyfrequenzen ausgesetzt.
Als der Fotograf Patrice Kunte seine Arbeit über Elektrosmog-Opfer im Literatursalon #Hannover vorstellte, wurde er von einem Professor, der als Elektriker seine Karriere begann, nicht ernst genommen, das Thema ignorant abgewiegelt...ip

Freitag, 15. Februar 2019

#friedhofsgärtner ist der schönste beruf!


Friedhöfe sind nämlich die letzten paradiese,in denen die arbeiten dürfen. hier ist es ruhig+ordentlich, die natur blüht und gedeiht in schönster form.
das beste beispiel ist der berühmte engesohder friedhof in #hannover, auch weitere in stöcken+ricklingen. 
Und in den skulpturen drücken Menschen ihre stärksten Emotionen aus.
hatte lars stange den förderverein #engesohderfriedhof vorgeschlagen, hat funktioniert.
war wieder so'ne #idee aus der #ip-performance.
Und dann ein kleines entzueckendes tempelchen mit abendsonne durchs bleiglasfenster zur Restaurierung angeboten bekommen. Eine befreundete Apothekerin wollte sich mir anschließen, sich dort zur letzten Ruhe zu begeben. Aber die hinterbliebenen Damen der NachbarGräber wurden in ihrer Pedanterie lästig. Außerdem dürfen keine Hunde auf den Friedhof... Also wurde das Projekt Mausoleum wieder gekippt. Eine riesige Romafamilie hat ihre Absicht aber durchgezogen und ein beeindruckendes Kellergewölbe gepachtet. ip







Mittwoch, 13. Februar 2019

Nach 11 Minuten noch immer Single? So kündigen Sie Parship und Co.

10:58… 10:59… 11:00… Voller Vorfreude auf die künftige Zweisamkeit haben Sie ein kostenpflichtiges Konto bei einem Dating Portal eröffnet und obwohl Sie schon länger als die berüchtigten 11 Minuten gewartet haben, war noch immer kein passender Vorschlag dabei? Auf die Vorfreude folgen Selbstzweifel: Ist das lichter werdende Haupthaar auf Ihrem Profilbild zu prominent? Wird es vielleicht doch langsam Zeit für Anti-Aging-Cremes und Detox-Tees? Oder haben Sie einfach doch nicht das nötige Niveau für die Akademiker-Singlebörse? Gute Nachrichten: Vielleicht liegt es ja gar nicht an Ihnen, sondern am Dating Portal!

Die Deutsche Anwaltshotline AG verrät, wie Sie Ihren Partnervermittlungsvertrag widerrufen oder vorzeitig kündigen können, wenn das Dating Portal doch nicht das Richtige für Sie ist.
 

Teurer Widerruf: 393 Euro für 9 Absagen

Die Online-Suche nach Mr. oder Mrs. Right beginnt häufig mit einem kostenlosen Account, denn bei vielen Dating Portalen fallen für die reine Registrierung noch keine Kosten an. Mit diesem Test-Account können Sie zwar einige Grundfunktionen der Seiten nutzen, doch sind wichtige Features wie etwa das Versenden und Empfangen von Nachrichten oder das automatische Matching mit anderen Singles deaktiviert. Erst wenn Sie aus der kostenfreien Mitgliedschaft ein kostenpflichtiges Abo machen, können Sie den Service vollumfänglich nutzen und endlich auf die Suche nach der großen Liebe gehen.

„Wer nicht wagt, der nicht gewinnt“, denken sich dann viele neugierige Singles und klicken unbedarft auf den Button mit der Aufschrift „Premium-Mitgliedschaft abschließen“. Immerhin ist die Sache mit dem 14-tägigen Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften, die über das Telefon oder online geschlossen werden, längst kein Geheimnis mehr. Was viele aber nicht wissen: „Der Vertrag kann zwar innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Da die Singlebörse jedoch in Vorleistung geht und der Service direkt ab Vertragsschluss genutzt werden kann, darf sie eine Wertentschädigung verlangen“, warnt Ernst Hecht, Kooperationsanwalt der Deutschen Anwaltshotline.

So erging es unter anderem einem Finanzberater aus Münster: Der Mann stellte innerhalb der zweiwöchigen Widerrufsfrist fest, dass das Online-Dating doch nichts für ihn ist. Da er jedoch schon mehrere Singles kontaktiert hatte, verlangte das Dating Portal eine Entschädigung in Höhe von 393 Euro.

Der hohe Preis erklärt sich wie folgt: Das Portal berechnet den Wertersatz anhand der geknüpften Kontakte. Pro Jahr garantiert es sieben davon. Da der Single aus Münster innerhalb der ersten zwei Wochen neun Kontakte geknüpft hat, hat er gemäß der Logik des Portals schon die Leistungen für mehr als ein Jahr erhalten. Laut AGB muss er dafür zwar nicht den vollen Betrag, aber immerhin die maximale Entschädigung von drei Vierteln des Mitgliedschaftsbeitrags zahlen. Und es kommt noch schlimmer: Auch wenn der kontaktierte Single direkt mit einem „Kein Interesse“ reagiert, wird das als Kontakt gewertet.

Wer in diese virtuelle Liebesfalle getappt ist, sollte das Dating Portal am besten auf relevante Gerichtsurteile verweisen. Meist stellen sich die Richter nämlich auf die Seite des Kunden: Im oben genannten Fall urteilte das Amtsgericht Hamburg, dass die Wertentschädigung nicht nach Kontakten, sondern zeitbezogen zu berechnen ist. Da der Finanzberater den Service nur wenige Tage genutzt hatte, muss er auch nur für wenige Tage zahlen. So hielten die Richter einen Wertersatz von rund 20 Euro für angemessen (Az. 8b C 71/17). Insgesamt verurteilte das Amtsgericht Hamburg Partnerbörsen in den letzten Jahren mehr als zwanzigmal zur Rückerstattung des überhöhten Wertersatzes.

„Auch wenn Sie in der Vergangenheit von der Dating-Masche betroffen waren, besteht unter Umständen noch immer die Möglichkeit, dagegen vorzugehen und Ihr Geld zurückzufordern. Ihre Ansprüche verjähren erst drei Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem Sie Ihre Mitgliedschaft widerrufen haben“, erklärt Rechtsanwalt Ernst Hecht aus Berlin.
 

Sonderkündigungsrecht: Geben Sie der Single-Börse einen Korb!

Ist die Widerrufsfrist bereits abgelaufen und Sie haben erst jetzt festgestellt, dass Sie sich doch lieber auf dem herkömmlichen Weg nach einem Partner umsehen wollen? Oder haben Sie vergessen die Kündigungsfrist einzuhalten und nun hat sich Ihre Mitgliedschaft um ein weiteres Jahr verlängert? Dann können Sie unter Umständen von Ihrem Sonderkündigungsrecht Gebrauch machen.

Entscheidend ist dabei der kleine, aber feine Unterschied, ob es sich bei dem von Ihnen gewählten Portal lediglich um eine Singlebörse oder um eine Partnervermittlung handelt. Bei ersterer wird nur eine technische Plattform zum reinen Austausch zur Verfügung gestellt, wie es etwa bei Tinder der Fall ist. Bei der Partnervermittlung hingegen werden Ihnen anhand einer Persönlichkeitsanalyse oder anderer Tests Singles vorgeschlagen, die gut zu Ihnen passen könnten.

Zahlen Sie für die Kommunikationsplattform, handelt es sich um einen Dienstleistungsvertrag. Sie können in diesem Fall nur außerordentlich kündigen, wenn Sie triftige Gründe dafür haben. Einer wäre beispielsweise, wenn die Plattform ihre Werbeversprechen nicht hält oder den Service signifikant eingeschränkt hat. „Bei der Partnervermittlung mit Persönlichkeitstests und Single-Matching hingegen handelt es sich nach Ansicht vieler Gerichte um sogenannte Dienste höherer Art gemäß § 627 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Da diese ein besonderes Vertrauensverhältnis zum Vertragspartner voraussetzen, können sie jederzeit und ohne Angabe von Gründen fristlos gekündigt werden“, so Rechtsanwalt Hecht.

Der BGH hat bereits in zwei Präzedenzfällen von 1987 und 1990 festgehalten, dass es sich bei „Partnervermittlungsdienstverträgen“ um Dienste höherer Art handelt (Az. IV a ZR 99/86 und IV ZR 160/89). Im April 2014 berief sich das Landgericht Traunstein auf diese Auslegung und fügte an, dass es dabei keine Rolle spiele, ob die Partnervermittlung offline oder online tätig werde. Ein Auszug aus der Urteilsbegründung: „Entscheidend ist nicht, ob der Vermittler einen Karteikasten mit Kundenkarten und Kundenfotos hat oder ob er die Personendaten und Kundenbilder in einen Rechner eingibt. Entscheidend ist auch nicht, ob der Vermittler die Affinität zweier Charaktere durch seine Erfahrung ermittelt oder durch einen Computer“ (Az. 1 S 3750/13).

„Sollte die Partnervermittlung Ihre vorzeitige Kündigung nicht akzeptieren, sollten Sie argumentieren, dass es sich dabei um Dienste höherer Art gemäß § 627 BGB handelt. So können Sie das Unternehmen unter Zugzwang setzen und mitunter eine Einigung erzielen. Stellt sich das Portal weiterhin quer, sollten Sie sich juristischen Rat holen“, rät Rechtsanwalt Hecht.
 

Fazit: Die Chance auf die große Liebe beträgt 2 Prozent

Die Online-Partnersuche wird immer beliebter und sicher haben auch Sie im Bekanntenkreis ein Pärchen, das sich über Parship, Elitepartner oder vielleicht sogar Tinder kennen und lieben gelernt hat. Wenn auch Sie Ihr Glück auf diese Art und Weise versuchen wollen, gilt es zuvor die rosarote Brille abzusetzen: Fallen Sie nicht auf verlockende Schnupperabos herein und lassen Sie sich nicht abschrecken, wenn die Partnervermittlung Ihre Kündigung nicht akzeptiert.

Und sollte es nach 11 Minuten tatsächlich nicht gefunkt haben, haben wir hier noch einen kleinen Realitäts-Check für Sie: Rechnet man genau nach und beachtet dabei die geschätzt 5 Millionen Mitglieder der besagten Single-Börse, ist die Liebe „alle 11 Minuten“ eine erstaunlich schlechte Quote. Rein rechnerisch beträgt die Wahrscheinlichkeit sich zu verlieben für ein zufällig ausgewähltes Mitglied pro Jahr lediglich 2 Prozent. Das vermeintlich hoffnungsfrohe Werbeversprechen wurde dafür vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung e.V. zur Unstatistik des Monats Dezember 2015 gewählt.
 

Lange vorbereitet: Jetzt schwappt das Fracking-Gas aus Amerika zu uns

Althusmann: LNG-Standorte in Niedersachsen könnten Kooperieren


Beim möglichen Bau eines Flüssiggas(LNG)-Terminals in Niedersachsen spricht sich Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) für eine Zusammenarbeit der Standorte Wilhelmshaven und Stade aus. „Ich gehe davon aus, dass die Standorte kooperieren könnten“, sagte Althusmann dem Regionalmagazin Hallo Niedersachsen. Beide Häfen verfügten über das notwendige Potential für einen LNG-Standort, allerdings mit unterschiedlicher Ausrichtung. So sei Wilhelmshaven eher für die nationale Versorgung mit Flüssiggas geeignet, Stade könne sich regional aufstellen.
Bislang gelten Wilhelmshaven und Stade als Konkurrenten um Bundesfördergelder. An beiden Standorten haben sich Investorenkonsortien gebildet, die ein LNG-Terminal bauen wollen. Ebenfalls im Rennen ist ein Projekt in Brunsbüttel. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU) kündigte heute an, er halte die Förderung zweier Standorte für wahrscheinlich. 





 

Montag, 11. Februar 2019

„Europa ohne Atom: EURATOM abschaffen!“

die Mehrheit kippt. Von den derzeit 27 EU-Mitgliedstaaten betreiben 14 Atomkraftwerke. Vier dieser Staaten haben beschlossen, mittelfristig aus der Atomkraft auszusteigen und einer verlässt die Europäische Gemeinschaft. Nach einem Brexit vertritt also lediglich gut ein Drittel der EU-Länder eine langfristig atomfreundlich ausgerichtete Energiepolitik. Das ist deshalb von Bedeutung, weil alle EU-Mitgliedstaaten gemeinsam Milliardenbeträge in die Förderung von Atomkraft pumpen.

Wie ist das möglich? Ganz einfach: Der Beitritt in die EU ist zwingend an die Mitgliedschaft in der Europäischen Atomgemeinschaft gekoppelt – kurz: Euratom. Es handelt sich dabei also um einen Knebelvertrag, der EU-Ländern die Förderung der Atomkraft aufdrängt; selbst dann, wenn sie innerstaatlich eine atomkritische Politik betreiben. Es ist naheliegend, dass viele Länder in der Europäischen Union den Euratom-Vertrag gerne abschaffen oder zumindest umschreiben würden. Die Bundesregierung hat das sogar in ihrem Koalitionsvertrag vermerkt. Allein, sie unternimmt nichts.

Die Untätigkeit der Bundesregierung und anderer EU-Mitglieder liegt darin begründet, dass die Regierungen aller Mitgliedstaaten der Abschaffung oder Reformierung des Euratom-Vertrags zustimmen müssten. Der aus den 1950er Jahren stammende antiquierte Pro-Atom-Vertrag hat also nur deshalb bis heute Bestand, weil atomkritische Staaten schwierige Verhandlungen mit atomfreundlichen Staaten wie Frankreich scheuen. Dass EU-Vertragsänderungen trotz erforderlicher Einstimmigkeit durch geschickte Diplomatie gelingen, ist beileibe kein Einzelfall, aber die politische Initiative erfolgt nur dann, wenn der Druck von außen groß ist.

Du bist gefragt! Ende Mai ist Europawahl. Sorge dafür, dass der Euratom-Vertrag auf der politischen Agenda landet und die Förderung der Atomkraft durch die EU ein Ende nimmt. Wende Dich an Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien und frage sie, wie sie zum Pro-Atom-Vertrag stehen. Unterzeichne jetzt die Forderung „Europa ohne Atom!“. Fordere die Bundesregierung auf, die Abschaffung des Euratom-Vertrages  oder den Ersatz jeglicher Atom-Förderungsklauseln durch eine Atomausstiegsklausel in die Wege zu leiten. Fakten und Hintergründe zum Euratom-Vertrag findest Du auf der Aktionsseite „Europa ohne Atom: EURATOM abschaffen!“
» Hier informieren und Forderung unterzeichnen

Erhöhe den öffentlichen Druck, indem Du Info-Flyer verteilst oder auslegst, Plakate aufhängst oder die gummierten „Euratom abschaffen!“-Aufkleber verbreitest. Vielleicht möchtest Du sogar eine Info-Veranstaltung zu diesem wichtigen Thema organisieren. Dann lade doch eine Referentin oder einen Referenten von .ausgestrahlt dazu ein. Wir unterstützen Dich gerne bei der Planung. Die nötigen Infos findest Du ebenfalls auf der Aktionsseite. Informiere möglichst viele Menschen in Deiner Umgebung und sammle Unterschriften mit der Forderung: „Europa ohne Atom: Euratom abschaffen!“ Alles was Du brauchst, Flyer, Plakate, Unterschriftenlisten und Aufkleber, bekommst Du kostenlos im .ausgestrahlt-Shop. 



Das schräge Steintormilieu wandert von der Leine Richtung Ihme ab


Ein idealistscher Journalistenkollege vom NDR wollte einen aus der Schulenburger Landstraße Entlassenen resozialisieren, aber der tauchte umgehend am Steintor ab, um sich zu berauschen. Denn wer herauskommt, trifft auf seine unerledigten Beziehungen, unbezahlten Rechnungen, auch Anwaltskosten, ein krasser Gegensatz zur beschützten Welt im Gefängnis. 
Zum Columbus gibts ein paar böse Legenden: Mann sei dort gegen etwas Kleingeld gleich an der Theke auch untenrum bedient worden usw. iptextfoto


Von Ingeburg Peters

Seit die Stadt Hannover angestrengt Edel-Wohnungsbau-Breschen ins Steintorviertel schlägt, schlägt das „Milieu“ seinerseits mit der Goethe- und Braunstraße sowie Goetheplatz einen schrägen Keil mitten durch die noch bürgerlichen Ecken rund um Leibniz-Kirche links und Gerber-/Oeltzenstraße/Königsworther rechts.
Was sich da vor allem am Wochenende in den Dönerläden und Tele-Shops trifft, aber auch alltags beim Frisör, in den Spielhallen, oder bei Sisha-Anbietern, da möchte niemand leichtsinnig eine Taschendurchsuchung starten, nicht einmal die überforderte Polizei.
Man würde eh nur die kleinen Fische fangen, die Weiße-Kragen-Täter lassen sich nur selten wegen organisatorischer Fragen blicken.
An der Ihme, im Ihme-Zentrum, auf dem Schulhof Berufsschule, sowie hinter der Grundschule, wird unverhohlen Drogenhandel bei Tag und Nacht betrieben.
Prostitution kommt auf Bestellung in die Absteigen ringsum.
Die netten schönen Mädchen von Lars, dem Bordellbesitzer Braunstraße, einem ehemaligen Polizisten, dessen Etablissement im Vorder- und Hinterhaus seit je vom Ordnungsamt als „gut geführt“ bezeichnet wird, zeigen sich häufiger ungeniert auch draußen, seit Deutschland legales Sexparadies geworden ist.
Das könnte man für einen Fortschritt im Abbau ihrer Stigmatisierung halten, denn die Porno-Medien-Industrie hypnotisiert Millionen verklemmte Männer gewinnträchtig zuhause am Bildschirm, während hier noch echte Sozialarbeit live am Mann stattfindet.
Den Mitarbeiterinnen hatte Lars ohnehin von Anfang an verboten, im Steintorviertel zu verkehren, wie der Knacki und Schläger Gerhard Köhn in einem unterhaltsamen Taschenbuch 1981 berichtete, das nur noch Antiquariatsliebhaber interessiert.
Vorbei ist es zum Beispiel mit dem Columbus (geschlossen), wo Köhn zum Recherchieren sicherheitshalber sein eigenes Bierglas mitbrachte.
Und er fragte: „Warum gibt es eigentlich so etwas wie das Steintorviertel? Sollte sich die bürgerliche Gesellschaft einmal fragen. Und wer finanziert dieses Zwielicht, wo arme Leute gedroschen werden, als Kunden wie als AnbieterInnen?“
Aber die schräge Branche scheint krisensicher zu überleben.
Wenn jetzt weniger am Steintor, dann eben nun mehr rund um den Goetheplatz. ip




Sonntag, 10. Februar 2019

Mein biophiles Programm:


An die Stadt Hannover und andere Gesetzgebende Institutionen!!!


Ich fordere
1.       Hohe Geldstrafen
2.       für weggeworfene Essensreste, durch die die Taubenplage (die Ratten der Luft) und auch die Bodenrattenplage usw. wegen der überreichlich vorhandenen Nahrungsgrundlage überhand nimmt.
3.       Hohe Geldstrafen
4.       für weggeworfene Flaschen/Behälter aus Glas, Blech, Plastik usw.. An den Scherben verletzen sich außerdem Kinder, Tiere, Erwachsene.
5.       Biologisch Abbaubare Kot-Tüten für Hundekot.
6.       Es geht nicht an, dass Hundebesitzer 50€ Strafe zahlen für nicht aufgesammelten Kot, und dafür andere Lebewesen töten. Lebensfreundlicher wäre sogar, man tritt einmal hinein und wäscht es zuhause wieder ab!
7.       Die Post quält seit 10 Jahren ihre Postboten mit Bergen von Wurfsendungen, die in Plastik verpackt sind. Sofortiges Einstellen dieser Folienverpackung!!!
8.       Der Abfallbetrieb Hannover will demnächst auch für gelbe Säcke eine Gebühr nehmen. Der Konsument zahlt aber bereits doppelt und dreifach in den Supermärkten. Besser wären Pfandkorb/PfandRucksack/PfandTasche für die Kunden, die sie beim Zurückbringen wieder einlösen können.
9.      Ferner frage ich demnächst beim Statistischen Bundesamt an, wieviel Energie für Kühlung in privaten Kühlfächern verbraucht wird, sowie in den Gefrier- und Kühltruhen der Supermärkte, und vor allem in der Industrie (z.B. bei Linde), im Containertransport, in Klimaanlagen weltweit usw..
Ingeburg Peters