Sonntag, 31. März 2019

Das Gelächter der Geschlechter? Zum Fall Wagenknecht


Wagenknecht ist über die Ehe mit Lafontaine gestolpert. Mit der grenzenlosen Dummheit der westdeutschen Linken hat sie nicht gerechnet, aber genau über diese Schiene wurde sie fertig gemacht. 
Statt „Serotonin“ von Houellebecq zu lesen (dem Lieblingsautor der rechten Szene incl. Identitären), müsste sie den alten Mann verlassen, sollten ihr die Armen und Schwachen wirklich so wichtig sein. Gerade weil beide auf dem gleichen Gebiet arbeiten, und Politiker*innen die Frauenbewegungs-Parole der 70er "Das Private ist politisch" in den falschen Hals bekommen...
Zwar wurde auch ihr geliebter Autor Goethe bis zum Tode von ehrgeizigen Frauen unterstützt. Aber da hat sie bei aller Verehrung wohl nicht in seinen erotischen Gedichten gelesen, die vor Frauenverachtung, wie ja auch bei Houellebecq, nur so strotzen (z.b. sieht er, für seine Farbenlehre, versteht sich, das Nachbild des Mieders vom Zimmermädchen unter seinen Augenlidern, und zieht sie zu sich ins Bett, während er an die hohe Frau zuhause denkt. Ein klarer Fall wäre Goethe gewesen, wie auch Strauss-Kahn, in Parteien, die für Zimmermädchen eintreten).
Lafontaine wird da ganz anders sein. Aber es reicht doch, wenn er sich um ihre Mutter kümmert. Condoleezza Rice liebt wie Wagenknecht den Hegel. Habe seine Phänomenologie als Teenager gelesen. Damit kommen wir heute nicht mehr weiter, und schon gar nicht mit Descartes. ip







Samstag, 30. März 2019

Auch das menschliche #Klima verschlechtert sich rapide



Mein Beitrag Nr.4 zum thema #teilhabe und #vielfalt

Die ehemalige leiterin einer städtischen behörde fuhr mit klapprad und hund durch den georgengarten, als sie in einigem abstand eine auf dem rasen lagernde sippe mit zwei staffordshire-hunden sah. Sie überlegte umzukehren, fuhr dann aber doch weiter.
Die beiden hunde (der eine hieß auch noch „boss“) stürzten sich auf den ihren und machten sich an ihm zu schaffen, bis es ihm lästig wurde und er vor angst zitterte.
Der besitzer rief seine hunde ohne erfolg zurück und herrschte schließlich die frau an, doch endlich abzuhauen, sich zu verkrümeln, oder etwas in dieser richtung ähnlich ordinär formuliertes.
Die gebildete und ausgesprochen ausländerfreundliche frau (sie hat mehrere jahre in afrika gelebt) murmelt nun etwas von  „Verdrängung“.
Und ja, ich habe mehrmals geschrieben, dass ein ungestörter aufenthalt im grünen schon kaum mehr möglich sei. Und ja, deshalb wurde ich kritisiert. anderen ginge es viel schlechter als uns deutschen. Aber es nervt, dass inzwischen hier in ruhe vor aller augen haschtäfelchen aufgeteilt werden (auch noch viel härtere sachen) und wehe, jemand zückt das handy und fotografiert es.
Dass outdoor halbseidene Jungs sexuelle dienstleistungen anbieten.
Dass die rasenflächen von scherben übersät sind, die pikanterweise von den radsportlern rechts und links mit schwung vom gehweg ins gras gefegt werden.
Dass an jedem kiosk gerülpst, gerotzt, auf die erde gespuckt, mit brennnenden zigaretten geworfen und fußgängerinnen angepöbelt werden, obwohl ein gehweg doch öffentlicher raum ist.
Dass radfahrer wie die besengten säue über die bürgersteige rasen.
Dass Junggesellenabschiede und sonstige Männertouristenhorden mit aufgedrehten gettoblastern ihre #Digitaldemenz bekämpfen. Eine junge nachbarin rief aus dem fenster: „guys, we are living here“. Ich glaube aber nicht, dass die Gröler Englisch verstanden.
Und ja, das klima in der bevölkerung ist unglaublich aggressiv geworden, rücksichtnahme ein fremdwort, deutsch lernen uninteressant.
Leute mit psychischen problemen allenthalben. ip


Freitag, 29. März 2019

Die NORD/LB ist in Niedersachsen das größte Kreditinstitut und neben VW eine der größten und wesentlichsten Beteiligungen des Landes


Niedersächsisches
Finanzministerium
17. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages ► TOP 20 b) – Dringliche Anfragen
Scheitert die Rettung der NORD/LB an der EU-Kommission?
Antrag der Fraktion der AfD – LT-Drs. 18/3311
Rede des Niedersächsischen Finanzministers Reinhold Hilbers
am 29. März 2019 im Niedersächsischen Landtag
- Es gilt das gesprochene Wort -
Anrede,
die NORD/LB ist in Niedersachsen das größte Kreditinstitut und neben VW eine der größten und wesentlichsten Beteiligungen des Landes.
Die Träger der NORD/LB und ihr Vorstand arbeiten zusammen mit der Sparkassenfinanzgruppe an Bausteinen für eine nachhaltige und solide Ausrichtung der Bank.
Ich habe regelmäßig und laufend zusammen mit dem Vorstandsvorsitzenden der NORD/LB, Herrn Bürkle, den Haushaltsausschuss über die Fortschritte in diesem für die NORD/LB und das Land so wichtigen Projekt unterrichtet. Zuletzt standen wir am 27. Februar dem Haushaltsauschuss Rede und Antwort.
Die Landesregierung hat den Niedersächsischen Landtag zudem in einer Sondersitzung am 5. Februar 2019 über den aktuellen Sachstand zur NORD/LB unterrichtet.
Wir befinden uns auch unter Einbindung der zuständigen Bundesministerien in einem fortlaufenden Austausch mit der Bankenaufsicht und mit der Europäischen Kommission.
Wie ich dem Niedersächsischen Landtag bereits dargelegt hatte, ist es das Ziel der Landesregierung, die zugunsten der NORD/LB vorgesehenen Maßnahmen nach dem Europäischen Wettbewerbsrecht beihilfefrei vorzunehmen. Das bedeutet, dass sich das Land so verhalten muss, wie es auch ein privater Investor tun würde.
Die Vorgehensweise der Landesregierung ist der EU-Kommission bekannt und es gibt seitens der EU-Kommission bisher keine Äußerung, dass sie Vorbehalte dagegen hätte.
Die Landesregierung empfindet das Wirken der EU-Kommission für sehr hilfreich, weil sich der Auftrag der Generaldirektion Wettbewerb, eine wettbewerbsneutrale und nach den Gesichtspunkten der ökonomischen Vernunft handelnden Staates mit dem der Landesregierung deckt.
Die EU-Kommission wird den Businessplan und das Geschäftsmodell der NORD/LB – nachdem die letzten Details festgelegt worden sind – prüfen und das Investment auf seine Wirtschaftlichkeit abklopfen.

Die Landesregierung sieht den darauf folgenden Gesprächen mit der EU-Kommission mit einer positiven Erwartungshaltung entgegen.
Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen der Fraktion der AfD wie folgt:
1. Löst das Engagement der Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt einschließlich möglicher Garantien einen sogenannten Beihilfefall aus?
Die Niedersächsische Landesregierung hat das Ziel, die zugunsten der NORD/LB geplanten Kapital- und Garantiemaßnahmen beihilfefrei zu gewähren.
Ich bin davon überzeugt, dass eine Stärkung der NORD/LB, wie wir sie derzeit mit der Sparkassenfinanzgruppe diskutieren und zeitnah final abstimmen, keine wettbewerbswidrige Beihilfe darstellt.
2. Welche Funktion hat die NORD/LB nach Vorstellung der Landesregierung zukünftig im Bankensystem?
Wie bereits im Vorspann erwähnt, sind die letzten Details zur Ausgestaltung des Geschäftsmodells der NORD/LB noch nicht festgelegt worden. Das wird jedoch in Kürze geschehen.
Die Landesregierung sieht die NORD/LB auch künftig als im vor allem im norddeutschen Raum verankertes Kreditinstitut, das als Landes- und Universalbank tätig sein soll.
Kern des Geschäftsmodells sollen das Firmenkundengeschäft, die Immobilienfinanzierung und das Agrarbanking sowie in Abgrenzung zu den Sparkassen das Privatkundengeschäft sein.
Über die Art und Weise der Fortführung der Braunschweigischen Landessparkasse (BLSK) werden die künftigen Träger der NORD/LB zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden
3. Welche Voraussetzungen hat die Herauslösung der Braunschweigischen Landessparkasse?
Die BLSK ist eine teilrechtsfähige Anstalt in der NORD/LB, Anstalt öffentlichen Rechts. Sie beschäftigt ca. 1250 Mitarbeiter, verfügt aber nicht über eigene Querschnittsfunktionen wie z.B. IT, Rechnungslegung, Risikocontrolling und Personalwesen. Alle Querschnittsfunktionen werden von der NORD/LB gestellt und intern abgerechnet. Es gibt in der BLSK keine Eigenkapitalposition. Folglich erstellt die BLSK auch keine eigene Bilanz und verfügt nicht über eine Banklizenz.
Um die BLSK aus der NORD/LB herauslösen zu können, müssten die fehlenden Querschnittsbereiche geschaffen und die Betriebsgenehmigungen, also insbesondere eine Banklizenz eingeholt werden.
Alternativ könnte die BLSK auf eine Anstalt oder anderen Träger übertragen werden, die bereits über die notwendigen Betriebsbereiche und Lizenzen verfügt. Hierzu wären jedoch Änderungen des NORD/LB-Staatsvertrages erforderlich.



Mittwoch, 27. März 2019

Hannover-Messe und die Angst vor Ostasien



Von Ingeburg Peters

Gerade ging die erste Pressekonferenz zur Hannover-Messe zu Ende. Fragen zu Gesundheit der Menschen wurden nicht angesprochen. dpa fragte nach dem Vorsprung von China. Und um Vorsprungsfragen ging es dann auch hauptsächlich.
100 000 Dollar pro Minute sparen zum Beispiel in manchen Fällen die sogenannten 5G-Netze ein(das ist die Strahlenkeule durch alle Wände, Information in der 5G-Arena Halle 16). Der ganz große deutsche  weltweite Player auf dem Gebiet, Bosch, präsentiert den intelligenten Fußboden, der kabellos Maschinen mit Energie versorgt, die sich je nach Produktionsanforderung im Raum verteilen, um selbst Produkte mit Losgröße 1 produzieren zu können(meine Anmerkung: hat Marshall McLuhan in „Understanding Media“ bereits vorausgesagt).
Der Kunde konfiguriert am Bildschirm im Internet, ein Transportroboter fährt über Lichtsignale in die Fabrik 4.0, scannt die Wege ab und weiß danach, wo alles ist und was er braucht. Die Logistik wird nicht mehr von der Produktion getrennt. Ein Roboter hält Teile in die Kamera, um sie auf Fehler zu prüfen und fragt gegebenenfalls in einer Cloud nach, warum die Schraube klappert.
Der Mensch als wertvollste Ressource (O-Ton) muss sich in all dem zurecht finden. Ohne industrielle Partnerschaften gehe nichts mehr, sonst hänge Ostasien den Markt ab. Wir sollten aufhören zu diskutieren, sagte ein Firmensprecher...
Schweden ist dieses Jahr Partnerland, die Universität Lund Mitglied der Smart Factory.


Sag‘ s mit Weizsäcker:



„Atatürk war einer der wahrhaft bedeutenden Staatsmänner unseres Jahrhunderts…Mit Augenmaß und Weitsicht gelang ihm die Revision jenes Vertragswerkes, mit dem der Erste Weltkrieg seinen Abschluss gefunden und das im Herzen Europas so viel Friedlosigkeit und Unheil hinterlassen hatte. Er erreichte für sein Land anerkannte und gesicherte Grenzen und die Regelung des Meerengenregimes zu einem Zeitpunkt, als Europa bereits auf den Zweiten Weltkrieg zutrieb. #Atatürk hat diese Katastrophe scharfsichtig kommen sehen. Ihm ist es maßgeblich zu verdanken, dass die Türkei im Zweiten Weltkrieg eine Oase des Friedens und der Sicherheit blieb…
Für Europa, besonders für uns Deutsche, die wir uns sowohl mit Türken als auch mit Griechen in bewährter Freundschaft verbunden wissen, ist es ein Herzenswunsch, dass es beiden Ländern gelingen möge, wieder zu einem gutnachbarlichen Verhältnis der Verständigung und des Vertrauens zu finden…
Als Atatürk die Verantwortung für die Geschicke seines Landes übernahm, war die Türkei ein rückständiges, feudales, autokratisch regiertes, durch Niederlagen gedemütigtes Land. Als er starb, hinterließ er einen modernen, aufgeklärten, selbstgewissen und geachteten Staat. Die Türkei hatte den Sprung in die moderne Zeit in weniger als einer halben Generation vollzogen. Damit hat sie ein einzigartiges politisches, wirtschaftliches, soziales und kulturelles Entwicklungsmodell geliefert…
In der Großen Türkischen Nationalversammlung steht über dem Präsidium der von Atatürk selbst formulierte Satz: Die Souveränität gehört direkt und unbedingt dem Volk…
Nicht Bekehrung, sondern Überzeugung ist das Fundament der Demokratie. Ein freier Dialog aber kann sich nicht entfalten, wo der Staat sich mit einer bestimmten Ideologie oder Weltanschauung identifiziert und abweichende Auffassungen unterdrückt. Demokratische Politik zielt nicht auf das ewige Heil. Sie will den notwendigen Interessenausgleich für ein erträgliches humanes Zusammenleben im Diesseits sichern.
Das friedliche Zusammenleben kann dadurch gefährdet werden, dass Menschen sich durch die zunehmende Komplexität der technisch-industriellen Zivilisation in ihrer geistigen und religiösen Orientierung verunsichert und gelähmt fühlen. Sie sehen sich in ihrer traditionellen Lebensweise, in ihren Wertvorstellungen bedroht… Dies bedeutet aber nicht, dass die geistigen und religiösen Quellen der Menschen von der technischen Universalkultur verschüttet sind. Es gilt vielmehr, sie beide zu hüten und zu pflegen, ohne sie gegeneinander auszuspielen. Der Demokratie ist eine Diskriminierung nach Geschlecht, Rasse, Glaube oder Herkunft fremd…
Auf dem Weg zur gleichberechtigten schulischen und beruflichen Ausbildung der Frauen hat Atatürk die ersten umwälzenden Schritte unternommen…

Unsere eigene Geschichte und Erfahrung lehrt uns, dass zum inneren Frieden einer Nation das durch Toleranz und gegenseitigen Respekt geprägte Zusammenleben ihrer verschiedenen Volks- und Glaubensgruppen gehört, freilich nicht weniger Treue zur Recht und Verfassung des eigenen Staats…
Die Demokratie muss sich bewähren, wenn es um eine rechtsstaatliche und menschenwürdige Behandlung von Gefangenen in der Untersuchungshaft und im Strafvollzug geht…
Die einzigartige Gastfreundschaft der Türkei gegenüber deutschen Hochschullehrern, die zwischen 1933 und 1945 hier sichere Zuflucht fanden, bleibt ein unvergessliches Beispiel…
Vieles bleibt zu tun. Räumen wir beispielsweise in unseren Bildungseinrichtungen der türkischen Sprache, der türkischen Geschichte und der türkischen Kultur den gebührenden Raum ein? Verkennen wir nicht die spezifische Stellung der modernen Türkei, wenn wir den türkischen Studien immer noch einen Platz innerhalb der Orientalistik zuweisen?...
Lassen Sie mich mit einem Wort Atatürks schließen: „Heute sind alle Nationen der Erde“, so sagte er, „fast Verwandte geworden oder bemühen sich, es zu werden. Infolgedessen muss der Mensch nicht nur an die Existenz und das Glück derjenigen Nation denken, der er angehört, sondern auch an das Vorhandensein und das Wohlbefinden aller Nationen der Welt.“

(aus der Ansprache Bundespräsident Richard von Weizsäcker bei der Verleihung des Internationalen Atatürk-Friedenspreises im Opernhaus in Ankara am 14. Oktober 1987)


#Vielfalt und #Teilhabe 2. Teil



Wollte freundlich sein, als ein türkischstämmiger Tischler im Trenchcoat, den ich für Ausbauarbeiten beschäftigte, mich zu einem Plausch einlud und setzte mich dazu. Er bot mir eine Zigarette an, ob er selbst rauchen dürfe.
Später überließ ich ihm Eintrittskarten für eine Diavortrags-Veranstaltung für ihn und seine Familie, an der ich nicht teilnehmen konnte.
Das hat er wohl in den falschen Hals bekommen. Er schlug seine Frau zuhause fast tot, bis seine Tochter, eine hochbegabte Chemikerin, dazwischen ging und die Mutter rettete. Er faselte dabei, er wolle eine Deutsche heiraten, die einen Mann suche. ip