SPD:Rückzug britischer Soldaten: McAllister muss für Klarheit sorgen

Hannover. Mit Beunruhigung hat der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Lars Klingbeil die Meldungen über den frühzeitigen Rückzug der britischen Soldaten zur Kenntnis genommen. Diese sollen zum Teil bis 2015, endgültig aber bereits bis 2020, komplett aus Deutschland abgezogen werden. Vorherige Planungen sahen noch einen kompletten Abzug bis zum Jahr 2035 vor. „Dass die Briten gehen, bedeutet für die betroffenen Kommunen schwere Einschnitte. Wir hatten gehofft, dass wir noch 25 Jahre Zeit haben um die Veränderungen zu planen und somit abzumildern. Wenn jetzt alles so schnell gehen soll, müssen auch die Verantwortlichen auf deutscher Seite handeln“, so Klingbeil am heutigen Donnerstag. „Wichtig ist, jetzt nicht unnötig in Panik zu verfallen, denn die konkreten Abzugsplanungen wird es erst im Frühjahr 2011 geben. Es bleibt also noch Zeit zu kämpfen.“

In der Pflicht sieht Klingbeil vor allem den niedersächsischen Ministerpräsident McAllister. Wir bereits von dessen Büro angekündigt, müsse der Ministerpräsident jetzt seine guten Beziehungen zum britischen Premierminister David Cameron spielen lassen. „McAllister muss schnell für Klarheit darüber sorgen, welche Truppen von welchen Standorten in Niedersachsen zu welchem Zeitpunkt abgezogen werden. Das ist die Voraussetzung dafür, um ein dringend notwendiges Hilfskonzept für die betroffenen Kommunen aufzulegen. Ein solches Konzept zur Sicherung und Unterstützung der Kommunen muss unter Federführung der Landesregierung und zusammen mit den Kommunen und den Bürgern möglichst transparent entwickelt werden“, forderte Klingbeil. Von den zwölf bestehenden Standorten liegt ein Drittel in Niedersachsen. Deren Schließung wird die Kommunen massiv treffen, denn mit Abzug der Truppen gehen nicht nur rund 5.300 Soldaten, sondern auch deren Angehörige.

Der Verteidigungspolitiker warf außerdem die Frage auf, ob sich die Bundesregierung und insbesondere das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) im Vorfeld engagiert genug für den Verbleib der britischen Soldaten eingesetzt haben.

„Ich gehe davon aus, dass die britischen Entscheidungsträger in Deutschland nach guten Gründen für einen längeren Verbleib ihrer Truppen gefragt haben. Augenscheinlich hat das BMVg aber nicht überzeugend argumentiert, da die Standzeit gleich um 15 Jahre verkürzt wird“, sagte Klingbeil.

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