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Die Niedersächsische
Staatssekretärin Stefanie Otte nimmt als Vorsitzende des E-Justice-Rats
heute (Mittwoch) an der 22. Sitzung des IT-Planungsrates am Rande der
CeBIT teil. Es ist das erste Mal, dass der E-Justice-Rat
in einer Sitzung des IT-Planungsrat vertreten ist.
Mit dem E-Justice-Rat hat
die Justiz auch für den IT-Planungsrat einen zentralen Ansprechpartner
geschaffen, der diese Zusammenarbeit garantiert. In der heutigen Sitzung
stellt Staatssekretärin Otte den E-Justice-Rat
und seine Arbeit in Bezug auf den digitalen Wandel dem IT-Planungsrat
vor.
Die Justiz kommuniziert
bei ihrer Arbeit mit vielen Beteiligten - den Bürgerinnen und Bürgern,
den Anwältinnen und Anwälten, den Notarinnen und Notaren und der
Verwaltung - auf elektronischem Weg. Damit die IT-Verfahren
der Justiz optimal für einen Austausch mit allen aufgestellt sind, ist
es ein wichtiges Anliegen des E-Justice-Rats, einen intensiven Austausch
mit seinem Pendant, dem IT-Planungsrat zu pflegen. In der Vergangenheit
haben Verwaltung und Justiz bereits erfolgreich
zusammengearbeitet, etwa bei der Einführung einer elektronischen
Kommunikation zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie
der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Nun sollen die Chancen für eine weitere
Kooperation von eGovernment und eJustice ausgelotet
werden. Hintergrund: Als Gremium auf Ebene der
Amtscheffinnen und Amtschefs der Justizverwaltungen in Bund und Ländern
koordiniert der E-Justice-Rat die übergreifenden Aufgaben des
IT-Einsatzes in den Justizbehörden. Mit seiner Arbeit
sorgt er unter anderem für einheitliche IT-Standards sowie gemeinsame
IT- Sicherheitskataloge und damit für wirtschaftliche und interoperable
IT-Landschaften in der Justiz. Der IT-Planungsrat
koordiniert die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der
Informationstechnik. Er ist z.B. auch für die Steuerung von
E-Government-Projekten zuständig.
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