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Das Töten ist ein unnatürlicher Akt, der letztendlich die Sozialstruktur zerstört.
Alles, was das natürliche Wachstum und die unabhängige Entfaltung des menschlichen Bewusstseins hemmt, wird sowohl die Organisation wie auch ihre Führer vernichten. (aus dem Tao te King)
Der „StadtRAUMfrankfurt“ ist jetzt auch sonntags geöffnet
ffm. Vereine und Initiativen können den „StadtRAUMfrankfurt“ nun an jedem Wochentag nutzen. Von November an öffnet das Haus in der Mainzer Landstraße 293 auch sonntags von 9 bis 17 Uhr die erste und vierte Etage. Die erweiterte Öffnungszeit schließt eine Lücke: Viele ehrenamtlich organisierte Gruppen treffen sich vorzugsweise am Wochenende.
„Damit entsprechen wir dem Wunsch vieler Mieter:innen des Hauses“, sagt Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg. „Die erweiterten Nutzungsmöglichkeiten erhöhen die Attraktivität des StadtRAUMfrankfurt deutlich.“
Wer Räume nutzen möchte, kann sich beim Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA ) melden, das für die Verwaltung des „StadtRAUMfrankfurt“ zuständig ist. Die Raumnutzung läuft über eine städtische Förderung, das Antragsformular findet sich unter Kostenlose Räume im stadtRAUMfrankfurt | AMKA. Wer eine Förderung bekommt, kann Räume unkompliziert über ein dafür eingerichtetes Portal buchen.
Das Gebäude in der Nähe der Galluswarte ist gut mit dem ÖPNV zu erreichen. Die Straßenbahnlinien 11, 14 und 21 sowie die Buslinie 52 halten an der nahe gelegenen Galluswarte. Zudem hat das Gebäude ein öffentliches Parkhaus und Fahrradständer, vor dem Haupteingang befindet sich ein Behindertenparkplatz.
Im „StadtRAUMfrankfurt“, einem siebenstöckigen ehemaligen Bürogebäude, sind neben dem AmkA etliche NGOs, Vereine und Initiativen untergebracht. Das Gebäude bietet mehr als 25 kostenlose Räume wie Seminarräume, einen Bewegungsraum, ein Atelier und eine große, gut ausgestattete Küche. Neben Vereinstreffen können im Haus auch Workshops und Fortbildungen stattfinden. Möglich sind zudem Tanz, Sport, Theaterproben, gemeinsames Kochen oder Ausstellungen.
https://overton-magazin.de/hintergrund/wissenschaft/ki-und-meinungsfreiheit-die-neue-angstmaschine/
1984 ist schon lange eingetreten...
In der DDR haben Intellektuelle Musik oder Naturwissenschaften (Merkel) studiert, um allen politischen Querelen aus dem Weg zu gehen. Nun wird ihnen auch im Westen das Leben unerträglich gemacht. ip
Die BSW-Ratsfraktion fordert die Stadtverwaltung auf, vom geplanten Millionenkredit an enercity Abstand zu nehmen und stattdessen einen kritischen und korrigierenden Blick auf die Geschäftspolitik des Unternehmens zu werfen.
„Der kommunale Grundversorger investiert nicht nur in Hannover, sondern auch niedersachsenweit und in anderen Bundesländern in die Energiewende, was die Kundinnen und Kunden aus Hannover bezahlen müssen“, kritisiert Dirk Machentanz mit Blick auf die hohen Energiepreise von enercity.
So sollen allein bis zu 800 Millionen Euro in den Bau von Windkraftanlagen in Nord- und Ostdeutschland fließen, davon 84 Millionen Euro in den Bau von Anlagen in Niedersachsen. Mit dem Auricher Hersteller Enercon ist die Lieferung und Errichtung von bis zu 100 Windkraftanlagen an Land vertraglich vereinbart.
„Mit den Aufgaben eines städtischen Grundversorgers hat ein solches Engagement absolut nichts zu tun“, betont Dirk Machentanz. „Würde das Unternehmen darauf verzichten, bräuchte man sich auch über den Millionenkredit der Stadt nicht mehr zu unterhalten.“
„Hinzu kommt die Investition in risikobehaftete Großprojekte. Wenn es schief geht, begleichen wieder die Hannoveranerinnen und Hannoveraner die finanziellen Ausfälle mit steigenden Energiepreisen. So geht das nicht“, sagt Machentanz.
Er kritisiert in diesem Zusammenhang das anstehende Tiefen-Geothermie-Projekt in Lahe, das heißes Wasser aus einer Tiefe von 3.300 Metern für die Fernwärmeversorgung von 20.000 Haushalten nutzbar machen soll. Ein ähnliches Projekt der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe in Misburg war 2012 wegen technischer Probleme gestoppt worden.
„Was ist, wenn es nun wieder technische Probleme gibt?“, fragt Machentanz. „Für diesen Fall muss enercity Vorsorge treffen, damit nicht am Ende die Zwangskundinnen und Zwangskunden des Fernwärme-Monopolisten noch höhere Fernwärmepreise zahlen müssen.“ (Presseinfo)
Anmerkung: Der 2024 verstorbene weltberühmte Vulkanologe und Petrologe Hans-Ulrich Schmincke (1991 erhielt er den höchsten deutschen Wissenschaftspreis, den Leibniz-Preis der Deutschen Forschungsgemeinschaft) äußerte sich gegenüber mir zur enormen Gefährlichkeit von Tiefbohrungen. Die Bundesanstalt für Geowissenschaften ist hingegen bekannt für ihre diesbezügliche Sorglosigkeit. Und die jetzige Kriegsgefahr dürfte der schlechteste Zeitpunkt für gefährliche Experimente sein. Ip
setzen wir uns für die ein, die uns geboren haben, für unsere Mütter, vor allem für die Alleinerziehenden und Alleingelassenen, denen die Mutterschaft zum Armutsrisiko wird. Gerade zum Reformationstag in Niedersachsen sollten hier konkrete Verbesserungsmaßnahmen geplant werden. Herzlichst Euer Nachwuchs.
Die Arbeiterwohlfahrt veranstaltete kürzlich bei Faust einen Nachmittag zu diesem Thema.
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Manchmal fällt es älteren Menschen schwer, bei Gefahr im öffentlichen Raum um Hilfe zu rufen. Dafür hat sich die Stadt Frankfurt etwas einfallen lassen. Der Präventionsrat entwickelte eine flache Pfeife. Bei leichter Betätigung erzeugt ein lauter schriller Ton Aufmerksamkeit der Mitbürgerinnen und Mitbürger. Zivilcourage ist dabei ein wichtiges Instrument. Sie kann geübt werden beispielsweise in den kostenfreien Kursen der VHS.
Noch bis 28. Februar 2026 dürfen Hecken, Sträucher und Bäume stark zurückgeschnitten werden, das großzügige Kürzen oder Entfernen von Gehölzen ist in diesem Zeitraum erlaubt. Ab dem 1. März bis 30. September gilt dagegen das Rückschnittverbot nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG). Das Gesetz schützt Vögel, Insekten und andere Tiere, die Hecken und Sträucher als Lebensraum nutzen. Während der Vegetationsperiode dienen Gehölze als wichtige Nahrungsquelle und sichere Brutplätze. Wer seine Hecken und Bäume also jetzt zurückschneidet, ist in Sachen Artenschutz auf der sicheren Seite und sorgt gleichzeitig für freie Wege.
Denn neben dem Artenschutz spielt auch die Verkehrssicherheit eine wichtige Rolle. Sie erfordert, dass Grün, das in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragt, regelmäßig zurückgeschnitten wird. Geh- und Radwege müssen bis zu einer Höhe von 2,50 Metern, Fahrbahnen bis 4,50 Meter frei bleiben. Auch Verkehrszeichen und Straßennamensschilder müssen jederzeit gut sichtbar sein. (ffm)
Konkret bedeutet die Mitgliedschaft in dem Netzwerk: Internationale Sichtbarkeit. Hannover zeigt damit, dass Antidiskriminierungspolitik ein wesentlicher Bestandteil moderner Stadtentwicklung ist. Europäischer Austausch und Wissenstransfer: Städte wie Wien, Gent, Bologna und Barcelona arbeiten innerhalb der ECCAR bereits erfolgreich an Strategien gegen Rassismus und Diskriminierung. Der Austausch mit diesen Städten bietet wertvolle Einblicke in wirksame kommunale Strukturen, partizipative Prozesse und neue Formen der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft.
Politische Legitimation und Anerkennung für die lokale Arbeit: Die Einbindung unter dem Dach der UNESCO verleiht den kommunalen Maßnahmen zusätzliches Gewicht und Glaubwürdigkeit. Neue Impulse und Fördermöglichkeiten: Durch die Vernetzung mit europäischen Programmen ergeben sich Perspektiven für zukünftige Kooperationen, insbesondere in den Bereichen Demokratieförderung, Gleichbehandlung und Bildung.
Gesellschaftliches Signal: Die Bewerbung steht für das Bekenntnis zu einer offenen, solidarischen und respektvollen Stadt, in der Diskriminierung und Ausgrenzung keinen Platz haben. Weitere Informationen gibt es unter eccar.info.
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Hannover. Verlasse mein Office nur, wenn ich unbedingt muss, aber als der niederländische angeblich Image-Kreative (für 10 000 € Honorar pro Monat) im Ihme-Zentrum vorgestellt wurde, vom später abgesetzten Kulturdezernenten, wollte ich mal wieder dies Brutalismus-Feeling im Schandmal schnuppern und nahm teil. Ein ähnliches Bauprojekt der 70er, das Terrassenhaus in Davenstedt, ist gelungen.
Im Fahrstuhl, der tatsächlich funktionierte, erzählten zwei Männer mittleren Alters vom Schwärmen ihrer Väter über die 70er, als es noch den privat geführten Supermarkt Huma im Zentrum gab (inzwischen hat der Rewe-Konzern alle relevanten Standorte rundherum eingenommen).
Kommentierte später und wies (wie immer umsonst) auf meinem Portal www.regionalmedien.de auf die vielen Kioske in Hannover hin. Bei einigen besser sortierten hatte ich beim Gassigehen schon Anregungen zu Sojamilch usw. gegeben. Hunde muss man nämlich vorm Supermarkt notgedrungen draußen lassen... Früher wurde am Kiosk nur über eine Fensterklappe verkauft, heute haben sie alle Zugangstüren...
Inzwischen bereue ich die Anregung, weil außer Alkohol, Zigaretten, Süßigkeiten und Schlimmerem doch jede Menge Unkultur über die Kioske unter die Bevölkerung kommt. Als mein Jack Russell nach 15 wilden Lebensjahren der Euthanasie geopfert wurde; fiel die Dringlichkeit weg, beim Kiosk vorbeizuschauen. ip
Kürzlich besuchte Bundeskanzler Merz (CDU) mit seinen Bodyguards die Forschungsstätte, die auf dem Weg zur Exzellenzuni, und damit so recht nach seinem Herzen ist, wie auch deren Mitarbeiterinnen aus 105 Nationen seinen christlichen Segen fürs Stadtbild haben (Stadtbahnanbindung direkt vorm Gelände).
Der Gegner des Verbrenner-Aus mit Pilotenschein war aber nicht mit eigenem Flugzeug zur MHH geflogen, sondern kam im elektrischen VW(!) ID Buzz zusammen mit Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies, der gerade an den Schnellstraßen der Stadt die Bäume roden lässt. Mit Blick auf das autonome Fahren (besonders Krebskranke können sich in Öffies infizieren) und die Forschung an der MHH fasste der Bundeskanzler seinen Besuch lt. MHHinfo zusammen: "Das ist Deutschland von seiner allerbesten Seite."
Die MHH als Klinik für besondere Fälle schaut nicht darauf, ob ein angeschossener Mafiaboss aus Montenegro im Privatjet zur Operation einfliegt, und eine Phalanx hannoverscher Polizei auf Kosten der Steuerzahlerinnen das Gelände gegen weitere Killer abriegeln muss, wie vor einiger Zeit geschehen.
Zum 50jährigen Bestehen des hingewürfelten Betonhaufens hielt Ursula von der Leyen, als Best-Practice-Eigengewächs mit mittelmäßiger Doktorarbeit promoviert, die Festrede. Ihr Ehemann war in Hannover Hochschullehrer, ist aber jetzt zu einem amerikanischen BioPharmakonzern abgewandert. Beide lernten sich auf dem Parkplatz kennen, als er einen Reifen wechseln musste, und sie in Hybris fragte, ob sie helfen könne.
Einen Stammzellen-Bioreaktor schaute sich denn auch unser Bundeskanzler in der einzigen reinen Medizinuniversität Deutschlands mit interprofessioneller Zusammenarbeit an (Bio macht sich immer gut?). Mit dem 'ehemaligen Blackrock-Mann' Merz bleibt also alles quasi in der Wirtschaftsfamilie. Und es wird offensichtlich auf weitere Fördermittel von ihm gehofft.
Übrigens: Im Eltern-Kind-Büro können MHH-Beschäftigte seit Mitte dieses Jahres arbeiten, während ihr Nachwuchs spielt, falls die Kita mal geschlossen hat. Es gibt dort Reisebettchen und Wickeltisch für die Kleinen, denn 70 Prozent der Beschäftigten sind Frauen. ip
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| Foto: MHHausschnitt, Abdruck honorarfrei. |
"ffm. Unter dem Titel „Klimawandel und Gesundheit: Herausforderungen und Chancen in der Senior:innenarbeit“ startet das Gesundheitsamt Frankfurt am Main eine gezielte Fachkräfteschulung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Interessierte in der Seniorinnen- und Seniorenarbeit. Damit werden die Auswirkungen des Klimawandels auf Gesundheit und ältere Menschen thematisiert und praxisnahe Handlungsmöglichkeiten vermittelt. „Wir sehen klar: Der Klimawandel ist keine abstrakte Zukunftsvision mehr, sondern betrifft schon heute Gesundheit und Lebensqualität – insbesondere älterer Menschen“, erklärt die Projektleiterin Dr. Manuela Schade. „Mit dieser Schulung möchten wir Fachkräfte befähigen, in ihrer täglichen Arbeit mit Senior:innen klimabezogene Risiken früh zu erkennen und zugleich Chancen für gesundheitsförderndes und ressourcenbewusstes Handeln zu nutzen.“
Extreme Wetterlagen wie anhaltende Hitze oder Starkregen nehmen deutlich zu und damit wachsen auch die Anforderungen an Gesundheitsschutz und Prävention in der Stadt. Die ersten bereits ausgebildeten Klimalotsen des Gesundheitsamtes vermitteln bereits Wissen über Klima und Gesundheit, etwa wie sich Menschen bei Hitze schützen oder klimafreundlich ernähren können. In einem weiteren Schritt erfolgt ein Angebot für Fachkräfte, die sich speziell an Personen richtet, die hauptamtlich oder ehrenamtlich in der Seniorinnen- und Seniorenarbeit tätig sind – denn ältere Menschen sind besonders betroffen und benötigen oft individuelle Begleitung bei klimatischen Veränderungen.
Die Schulung findet am Montag, 10. November, von 9 bis 16 Uhr im Gesundheitsamt Frankfurt in der Breite Gasse 28 statt. Die Schulung richtet sich an Fachkräfte in der Seniorinnenarbeit, hauptamtlich und ehrenamtlich, sowie weitere Interessierte. Die Anmeldung ist bis Mittwoch, 5. November, unter Online-Terminbuchung von Gesundheitsamt möglich.
Die Fachkräfteschulung vermittelt unter anderem:
Die gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels bei älteren Menschen wie zum Beispiel Hitze, Luftqualität, psychische Belastung.
Chancen durch präventive und resilient ausgerichtete Seniorinnen- und Seniorenarbeit
Praktische Handlungsmöglichkeiten wie zum Beispiel klimafreundliche Ernährung, Bewegung, angepasster Wohnraum, Umgang mit Extremwetter.
Sensibilisierung für vulnerablere Gruppen inklusive interkultureller Ansätze – gemäß dem Ansatz der Klimalotsinnen und -lotsen zur niedrigschwelligen Information.
Die Veranstaltung bietet eine gute Gelegenheit, sich fachlich den neuen Ansprüchen entsprechend weiterzubilden, Netzwerke in der Seniorinnen- und Seniorenarbeit aufzubauen und einen Beitrag zur Klimaanpassung im Gesundheitsbereich zu leisten. Interessierte werden gebeten, sich zeitnah anzumelden, da die Plätze begrenzt sind. Kontakt für die Anmeldung: Gesundheitsamt Frankfurt am Main, E-Mail gbe@stadt-frankfurt.de"
(Anmerkung: Das DRK Region Hannover ist bis Ende November mit Hausnotruf-Vermittlung ausgebucht...)
meinen Dank, bei dieser Gelegenheit erneut, an Linguistin Prof. Dr. Luise Pusch (Hannover/Boston) für die unermüdliche jahrzehntelange Arbeit an der verbalen Sichtbarmachung von Frauen, die jetzt endlich, wie bei Senior:innen, greift. ip)
PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes:
"WIESBADEN – Ob in der Produktion und Fertigung, der Gastronomie, der Pflege oder im Personen- und Güterverkehr: In vielen Engpassberufen sind Beschäftigte mit Einwanderungsgeschichte überdurchschnittlich stark vertreten. So hatten 60% der Beschäftigten in der Schweiß- und Verbindungstechnik im Jahr 2024 eine Einwanderungsgeschichte, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt.
In der Lebensmittelherstellung sowie bei Köchinnen und Köchen traf dies auf mehr als die Hälfte der Beschäftigten zu (je 54 %). Überdurchschnittlich hoch war der Anteil auch im Gerüstbau (48 %), unter den Fahrerinnen und Fahrern von Bussen und Straßenbahnen (47 %), in der Fleischverarbeitung (46 %) sowie unter Servicekräften in der Gastronomie (45 %). In der Gesamtwirtschaft hatte gut ein Viertel (26 %) aller abhängig Beschäftigten eine Einwanderungsgeschichte. Sie selbst oder beide Elternteile waren also seit dem Jahr 1950 nach Deutschland eingewandert. In sogenannten Engpassberufen herrscht oder droht laut Engpassanalyse der Bundesagentur für Arbeit (BA) ein Fachkräftemangel."
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| VWL-Prof. Jöhnk wies in einem Seminar, an dem nur ich und eine ehemalige Bankangestellte teilnahmen, vor Jahr und Tag auf Destatis hin+die Journalistenkollegen buchten es dann später auch. Der Deutsche mit seinem erstarrten Reichsadler im Pass muss von den Fakten bezwungen werden. iptextfoto |
Hannover. Laut Dr. med. Thela Wernstedt, inzwischen Chefin der Klosterkammer, drängte Ministerpräsident Weil seine Politiker auf einen weiteren Feiertag für Niedersachsen, weil zu Feiertagen die Konsumlaune der Bevölkerung steige und andere Bundesländer einen mehr davon aufwiesen.
Heraus kam nach längerer Diskussion, an der sich auch die in Hannover sehr aktive Jüdische Gemeinde mit alternativen Vorschlägen beteiligte, schließlich der Reformationstag am 31. Oktober, für den auch ich mich einsetzte. Schließlich müssen wir einmal über Luther hinweg zu weiteren Reformen gelangen.
Auch die neue Sonntags-Öffnung der Zentralbibliothek Hildesheimer Straße 12 könnte einer Stadtbelebung dienen. In Hamburg war ein entsprechender Reformversuch erfolgreich verlaufen, nun kommt er auch zu uns. ip
#Hannover
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| Der Durchgang Ihme-Zentrum von und nach Linden |
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| Bis zur Marktkirche hinüber zu sehen: Hannovers Schandmal IhmeZentrum. Mehrere Oberbürgermeister machten den verfallenden Brutalismus-Komplex erfolglos zur Chefsache... ip |
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| Vor der katholischen Akademie des Bistums Hildesheim am Platz der Basilika ist dies geschmacklose "We will win"-Boskett zu sehen. Aber dann, nach Überquerung von Hillebrechttrasse und Leine Richtung City, kommt die Schokoladenseite der Stadt: das Hohe Ufer. Nach diesem erfreulichen Streifen Lebenslust geht es schon wieder durch die malerische Altstadt Richtung Kaufhaus-Leerstand. iptextfotos |
Hannover. Zoomt mal den Turm ran, auf diesem Wikipedia-Foto vor der Restaurierung. Da ist noch das schwarzmagische Pentagramm mit der Spitze nach unten zu sehen. Auch Notre Dame in Paris trägt übrigens allerlei Teufelszeug an der Fassade. ip
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| Restaurierungs-Verkleidung Marktkirchenturm des Künstlers Sebastian Peetz. Da kenne ich aber einige Werke von Graffitikünstlern, die geeigneter gewesen wären. ipfoto |
Der ehemalige Staatssekretär Willy Wimmer hat es bereits aufgedeckt, und ich habe lange vor diesen Jüngelchen, die das nun erneut darstellen, darüber berichtet: Washington liebt das Planspiel, Deutschland in Gefahr zu bringen, auch um aus der wirtschaftlichen Schuldenmisere herauszukommen. Schon während der Regierung Kohl hatten die USA Eskalationsideen zu solchen Übungen.
Rüstungs-Krebswachstum statt normaler wellenförmiger Zyklen und Kooperationen sollen nun retten. Das kann nicht funktionieren. Aber die machtlose Bevölkerung der "Bananenrepublik" Deutschland geht in Kriegen drauf?
Während unsere alliierten Beschützer (nach der Strafzerbombung Deutschlands zum Ende des 2. Weltkriegs und darauf folgendem Marshallplan, Carepaketen usw.) nun von uns Militarisierung verlangen, entwickeln sich die "Werkbänke" Chinas mit Russland als Energielieferant emanzipiert. ip
Täglich wächst Elektroschrott und Vergiftung der Atmosphäre an (zum Beispiel durch im Weltraum verglühte oder herabfallende StarLink-Satelliten). Täglich wird allein in Deutschland im Durchschnitt mindestens eine Frau ermordet, das Ebenbild Gottes in ihrer Schöpferkraft...
Dazu einige Prosastories aus meinem Buch "Mensch Maria" iptextfotos. Alle Rechte vorbehalten.
Große Teile der Insel Sylt liegen abends im Dunklen. In anderen gefragten Feriengebieten weltweit sieht es ähnlich aus. Da wohnen kaum noch Einheimische, weil sie hohe Mieten nicht zahlen können, und die reichen Immobilien-Besitzer sind nur manchmal anwesend.
Das Personal fährt mit der Bahn zum Festland und kommt morgens als Pendler wieder zurück zur Arbeit in den Privatanwesen, Hotels, Restaurants oder Dienstleistungsunternehmen. (Ein Hausmeister allerdings soll Millionär geworden sein, weil er ein gefragtes Grundstück besaß und verkaufte.)
So sind denn die Reichen unter sich, und Lindner konnte ungestört in der kleinen Kirche von Keitum heiraten, im schnuckeligen Kapitänsdorf am Watt. Friede Springer, Udo Lindenberg, Reinhard May, davor Fabrikantenerben Gunter Sachs, Arndt von Bohlen und Halbach (Krupp), sowie weitere Promis neben Inkognito-Milliardären unbekannten Namens, existierten und existieren zumeist friedlich nebeneinander, während in Küche und Keller über die "Herrschaft" geschimpft wird wie zu Kolonialzeiten: "Was die an Drogen nehmen, wie die sich gehen lassen". Deftige Bezeichnungen machen die Runde. Manch ein Mogul wird da als strohdumm bezeichnet, zum Geldmachen brauche es wohl nicht viel Grips, nur Gier. ip
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| Dr. WAHLMANN Foto: Justizministerium |
"Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, Jeden Tag wird in Deutschland im Schnitt mindestens eine Frau oder ein Mädchen getötet – die meisten durch ihren Partner, ihren Ex-Partner oder einen nahen Angehörigen. 52.330 Frauen und Mädchen wurden im Jahr 2023 Opfer einer Sexualstraftat. Das sind 143 pro Tag.
Auch online erfahren Frauen mehr Gewalt. Rund 62 Prozent der Opfer digitaler Gewalt sind weiblich. Im Berichtsjahr waren 17.193 Frauen und Mädchen in Deutschland betroffen von Taten wie Cybergrooming oder Cyberstalking.
So geht es nicht weiter. Im letzten Jahr haben wir alle miteinander unser Grundgesetz gefeiert – und waren alle miteinander stolz auf unsere freie, egalitäre Gesellschaft, in der alle die gleichen Rechte und die gleichen Pflichten haben und in der Männer und Frauen gleichberechtigt sind. In einer solchen Gesellschaft muss es aber auch jeder und jedem möglich sein, sich frei zu bewegen und sich sowohl im öffentlichen Raum als auch im Internet und – insbesondere – in den eigenen vier Wänden sicher zu fühlen. Wir haben darum eine ganze Reihe an Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht, damit alle, und insbesondere auch Frauen und Mädchen – die Hälfte der Gesellschaft – sicher bei uns leben können.
Wenn ein Mann eine Frau als sein Eigentum betrachtet und sie tötet, weil sie sich seinem Willen widersetzt – weil sie anders leben will, weil sie sich anders kleidet, weil sie ausgeht – dann ist das ein Femizid und muss grundsätzlich als Mord bestraft werden. Ich freue mich daher sehr, dass ich auf der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister all meine Ministerkolleginnen und -kollegen davon überzeugen konnte, dass die Tötung aus geschlechtsspezifischen Gründen zukünftig als Mordmerkmal ins Strafgesetzbuch aufgenommen werden soll. Und auch die große Koalition auf Bundesebene hat dieses Vorhaben im Koalitionsvertrag stehen. Jetzt muss der Bund schnell handeln:
Wer eine Frau tötet, weil sie eine Frau ist, der gehört lebenslänglich hinter Gitter.
Auch beim strafrechtlichen Schutz vor bildbasierter sexualisierter Gewalt ist die JuMiKo unserem Beschlussvorschlag gefolgt, mit dem wir weitere Strafbarkeitslücken schließen wollen. Wussten Sie, dass das reine Fotografieren von unbekleideten Personen in öffentlichen Umkleidekabinen und Duschen nicht strafbar ist? Das ist absolut inakzeptabel.
Das gleiche gilt auch für die Herstellung von Deepfakes – durch KI manipulierte Bild- und Videoaufnahmen. Mittlerweile ist es ein Leichtes, die Nachbarin oder Kollegin in einem Porno auftauchen zu lassen. Auch das ist nicht in Gänze strafbar. Wenn solche Fake-Pornos aber viral verbreitet werden, dann kann das gravierende Auswirkungen auf das Leben der betroffenen Person haben und einen Menschen psychisch – und auch gesellschaftlich – ruinieren. Dem müssen wir entschlossen begegnen – und auch dazu hatte unser Antrag an die JuMiKo Erfolg. Auch im Land selbst haben wir gehandelt:
Wir haben eine zentrale Fachstelle gegen digitale Gewalt eingerichtet, die bereits eine Qualifizierungsoffensive zu bildbasierter sexualisierter Gewalt gestartet. Auch bei verbaler und nonverbaler sexueller Belästigung werden wir hoffentlich zeitnah eine Änderung des Strafgesetzbuches erreichen. Keine Frau und kein Mädchen muss es sich gefallen lassen, wenn wildfremde Männer sie lautstark sexuell belästigen oder sie mit mehreren Männern umzingeln und dabei Kopulationsbewegungen machen. Das muss strafrechtliche Konsequenzen haben. Dafür werden wir sorgen.
Und schließlich werde ich auf der nächsten JuMiKo im November einen Antrag einbringen, mit dem wir Vergewaltigernetzwerke austrocknen und den Besitz von Vergewaltigungsvideos unter Strafe stellen.
Es macht mich schier fassungslos, dass Hunderte von Männern ihre eigenen Frauen betäuben, vergewaltigen, die Vergewaltigung filmen und hochladen sich dann auch noch in Vergewaltigernetzwerken im Internet dafür feiern lassen. Und es macht mich ebenso fassungslos, dass der reine Besitz von Vergewaltigungsvideos straflos ist.
Diese Videos werden doch überhaupt nur produziert, weil es einen Markt dafür gibt. Jeder Mann, der solche Videos besitzt und konsumiert, missbraucht die betroffene Frau damit moralisch zum zweiten, dritten, vierten Mal. Das muss – und das wird – ein Ende haben. Der Besitz von Vergewaltigungsvideos muss bestraft werden.
Außerhalb des Strafrechts stärken wir die Möglichkeiten unseres Rechtsstaats, Gewalttaten zu verhindern. Das betrifft etwa die elektronische Fußfessel bei Gewalttätern, die wir im NPOG verankern werden. Damit werden die Opfer häuslicher Gewalt zukünftig gewarnt, wenn sich der Täter wieder nähert – und damit werden wir zukünftig zahlreiche Wiederholungsfälle schwerwiegender häuslicher Gewalt verhindern.
Die Betroffenen lassen wir dabei nicht allein. Mit der psychosozialen Prozessbegleitung unterstützen wir bereits Opfer häuslicher Gewalt im Strafprozess. Künftig erproben wir dies auch für das Gewaltschutzverfahren."
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| Dass solche Plakat-Aktionen nötig sind, spricht Bände. ipfoto |
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| Foto-Montage: Zentrum für Politische Schönheit |
Milliarden fließen in Panzer und Raketen, doch vor der wahren Bedrohung verschließt Europa die Augen: die fatale Abhängigkeit von Energieimporten aus Krisenregionen und erpresserischen Regierungen. Susanne Götze und Annika Joeres decken auf, warum militärische Aufrüstung ohne Energiesouveränität eine gefährliche Illusion ist – und was das für die Zukunft der EU bedeutet. Susanne Götze, Annika Joeres: Die Sicherheitslüge. Wie Europa sich mit Waffen schützen will – aber mit Öl & Gas erpressbar macht, 112 Seiten, Buch 12,00 €, E-Book 9,99 €, Ökom-Verlag
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| In der KfW-Niederlassung Berlin gab es zur Zeit des Kaiser-BankenViertels einst 10 separate Eingänge für Direktoren, Privatkunden und Personal usw. . Der prachtvolle Sitzungssaal, das hochelegante Ahornzimmer, und der Kassensaal im Stil italienischer Frührenaissance, sind heute im Geiste dieser Vergangenheit restauriert. Foto:Wikipedia |
Alles redet nun heuchlerisch von Demokratie und Gemeinschaft. Jetzt, wo die Demokratie weg ist und Pseudo-Gemeinschaft nur in den social media stattfindet. Wo es zig Websites für Nachbarschaft gibt, aber einer dem anderen nichtmal in Notsituationen hilft, geschweige denn zum persönlichen Gespräch zusammenfindet.
Die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) ist 1948 gegründet und sollte beim Wiederaufbau Deutschlands nach der Zerstörung "zur Strafe" durch die britischen und amerikanischen Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg helfen.
Finanzierung: Vor allem über Mittel aus dem Marshallplan (ERP – European Recovery Programm), auch zur Unterstützung der exportorientierten Wirtschaft, Finanzierung von Investitionen in Energie, Verkehr, Wohnungswesen. In dieser Zeit entwickelte sie sich zur zentralen Förderbank der Bundesrepublik. In den 1970ern Erweiterung der internationalen Rolle: Beteiligung an Entwicklungsfinanzierungen im Auftrag des Bundes. 1980er: Stärkerer Fokus auf Strukturförderung (z. B. in strukturschwachen Regionen). Förderung von Wohnungsbauprogrammen, insbesondere sozialer Wohnungsbau. Aufbau enger Verflechtungen mit der ERP-Sondervermögen-Verwaltung, also den verbliebenen Marshallplan-Mitteln. Nach der Wiedervereinigung 1990 übernahm die KfW eine Schlüsselrolle beim wirtschaftlichen Aufbau Ostdeutschlands und Programmen zur Förderung von Investitionen in den neuen Bundesländern.
Heute ist sie eine der führenden Förderbanken der Welt im Sinne der Agenda 2030 Vereinte Nationen. Sie finanziert sich fast vollständig über die internationalen Kapitalmärkte. Käufer der KfW-Bonds sind vor allem Zentralbanken, Banken, Versicherungen, Fonds und Pensionskassen weltweit.
An ihrem Hauptsitz in Frankfurt am Main, in den beiden Niederlassungen Berlin und Bonn und bei den Tochterunternehmen KfW IPEX-Bank, DEG und KfW Capital beschäftigt sie mehr als 6700 Mitarbeiter und ist weltweit an 30 Standorten vertreten.
Ihr Zukunftsfonds ist ein öffentlich-privates Investitionsvehikel, das von KfW Capital initiiert wurde. Unternehmerin Dr. Kölzer-Söding betont die Bedeutung dieses Fonds, da er es ermöglicht, privates und staatliches Kapital in nie dagewesener Größenordnung zu bündeln und Investitionen in Unternehmen zu tätigen, die den technologischen Fortschritt in Deutschland vorantreiben. Die genauen Investoren sind nicht öffentlich bekannt.
Kirchenkreis Hannover startet Initiative für neue Nutzung überzähliger Pfarr- und Gemeindehäuser sowie Kirchen
Viel Raum und viel Herberge hat die Kirche in Hannover. Schöne alte Kirchen, große Pfarr- und Gemeindehäuser, oft in zentralen Lagen im ganzen Stadtgebiet. „Die kirchlichen Gebäude prägen das Stadtbild und sind meist mit Herzblut erbaut worden“, sagt Stadtsuperintendent Rainer Müller-Brandes. Doch Gebäude müssen unterhalten werden und das kostet Geld. Rund 700.000 Euro Kirchensteuergelder stehen dem Kirchenkreis Hannover für seine mehr als 200 Kirchen, Pfarr- und Gemeindehäuser jährlich zur Verfügung. „Schnell werden aber pro Gebäude sechs- oder gar siebenstellige Summen benötigt. Das ist ein Dilemma für uns“, sagt Müller-Brandes.
Die Lösung heißt KIM. Diese flotte Abkürzung steht für „Kirchliches Immobilienmanagement“, eine neue Einrichtung des Kirchenkreises Hannover. KIM hilft den Gemeinden dabei, ihre Immobilien professionell zu entwickeln. Die Unterstützung ist weitreichend. Die Gemeinden können die Frage, ob ein nicht mehr ausreichend genutztes Gebäude umgewidmet, verkauft oder sogar abgerissen werden soll, komplett an KIM abgeben. KIM kümmert sich auch um die neue Nutzung von ehemaligen Kirchengebäuden, beispielsweise wenn dort Wohnungen gebaut und vermietet werden.
