Ohne Rüstung Leben (ORL)

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK):
Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben (ORL)und RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.)

++ Friedensorganisationen kritisieren „aktuelle Verdoppelung der Waffenexporte an das diktatorische Regime in Ägypten“ ++
++„Ägypten ist als Entwicklungsland bedeutendster Empfänger deutscher Waffen“ ++
++ Grässlin und Russmann fordern „sofortigen Rüstungsexportstopp für Ägypten und alle anderen menschenrechtsverletzenden Staaten“ ++

Frankfurt / Freiburg / Stuttgart, 30. Januar 2011 - In Ägypten ist seit dem Jahr 1981 die Notstandsgesetzgebung ununterbrochen in Kraft, die Menschenrechtslage katastrophal.[#1] Mit der Waffengewalt staatlicher Sicherheitskräfte, die selbst massiv an Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren und sind, konnte sich das diktatorische Regime in Kairo drei Jahrzehnte lang an der Macht halten. Derzeit riskieren Ägypterinnen und Ägyptern ihr Leben, indem sie ihren Protest gegen das diktatorische Regime unter Hosni Mubarak öffentlich artikulieren. Ägyptische Polizisten schießen auf weit überwiegend friedliche Demonstranten, mehr als hundert Menschen sind bereits ums Leben gekommen.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte, „der Weg zur Stabilität führt über die Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte“.[#2] Erklärungen wie diese „wirken heuchlerisch angesichts der Tatsache, dass Deutschland zu den Hauptwaffenlieferanten der diktatorischen Machthaber in Ägypten zählt“, sagte Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). Der Freiburger Rüstungsexperte warf der Bundesregierung vor, dass sie 2009 gegenüber dem Vorjahr „mehr als eine Verdoppelung der Lieferungen von Waffen und Rüstungsgütern an Ägypten genehmigt“ habe. So sei der Genehmigungswert von 33,6 Millionen Euro (2008) auf 77,5 Millionen Euro (2009) „dramatisch gesteigert worden“.
„Die Einzelgenehmigungen für ‚Kleinwaffen’ sind aufgrund der hohen Opferzahlen besonders folgenschwer.", so Jürgen Grässlin. Die für ihre rücksichtslose Vorgehensweise bekannte ägyptische Polizei verfüge über Maschinenpistolen des Typs MP5, entwickelt von Heckler & Koch in Oberndorf. Allein im Jahr 2009 habe Ägypten weitere 884 Maschinenpistolen und Bestandteile im Wert von 866.037 Euro erhalten.[#3]

„Die Machthaber in Kairo erhielten Teile für Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, militärische Landfahrzeuge und Kommunikationsausrüstung“, erklärte Paul Russmann, Sprecher der Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben (ORL). Insgesamt sei „Ägypten mittlerweile sogar das bedeutendste Empfängerland in der Liste der aus Deutschland belieferten Entwicklungsländer“.
Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) stufte Ägypten in ihrem Rüstungsexportbericht 2009 als „problematisches“ Empfängerland ein. Die dortige Menschenrechtssituation sei laut Bericht der beiden großen christlichen Kirchen „sehr schlecht“, die Gefahr der Unverträglichkeit von Rüstung und Entwicklung sei „groß“.[#4] „Angesichts der katastrophalen Menschenrechtslage hätte Ägypten unter
Diktator Mubarak niemals Waffen aus Deutschland und anderen Ländern erhalten dürfen“, erklärte ORL-Sprecher Paul Russmann.
Grässlin und Russmann forderten die Bundesregierung auf, „mit sofortiger Wirkung einen Rüstungsexportstopp gegenüber Ägypten und allen anderen menschenrechtsverletzenden Staaten zu verhängen“.

Kontakt:
Jürgen Grässlin, Freiburg, Tel.: 0761-76 78 208, j.graesslin@gmx.de
Paul Russmann, Stuttgart, Tel.: 0176-28 04 45 23, orl-russmann@gaia.de


Websites:
Informationen über Rüstungsexporte siehe
www.rib-ev.de, www.dfg-vk.de, www.ruestungsexporte-stoppen.de,
www.juergengraesslin.com;

Rüstungsexporte an Ägypten siehe:
http://www.bicc.de/ruestungsexport/pdf/countries/2010_aegypten.pdf


Quellen:
#1 AMNESTY INTERNATIONAL REPORT 2010, Ägypten, S. 67 ff.
#2 Focus Online vom 26.01.2011
#3 Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für
konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2008 (Rüstungsexportbericht 2008),
S. 106
https://www.dfg-vk.de/dateien/Ruestungsexportbericht_2008_der_BR_BT-DS17-1333.pdf
und Rüstungsexportbericht 2009 , S. 15, 24, 34, 110
(https://www.dfg-vk.de/dateien/Ruestungsexportbericht_der_BR_BT-DS17-4200.pdf)
#4 GKKE-Rüstungsexportbericht 2009, Fachgruppe Rüstungsexporte, S. 40
(https://www.dfg-vk.de/dateien/2009-REX-Bericht-GKKE.pdf)

Gehechel zur Sommerpause

Die Kanzlerin holte noch kurz vor der Sommerpause Aufträge in Russland und China ran (trotz des "transatlantischen Bündnisses", an dem sie ja so tapfer ebenfalls festhält); sie war auch die erste und mutigste in der Sparfrage, aber die Ratten wollen unbedingt am Thema Verlassen-des-sinkenden-Schiffes festhalten.
Mehr als Merkel gemacht hat, kann man(n) echt nicht machen in dem Job, sie hat sich die Sommerpause wirklich verdient, aber nur testosterongeschwängertes Gehetze und Intriganz pflastern ihren Weg.
So ist das Leben eben für eine mächtige Frau.

Nun die fast schon normale Variante der Ohnmacht:
Eine Frau reflektiert laut gegenüber einer zweiten ihren Zigarettenkonsum: "Vielleicht steck ich mir eine Zigarette an, vielleicht auch nicht...
Selbst wenn ich es irgendwo rieche, muss ich es nicht haben...
Aber die Claudia, die raucht die ganze Zeit im Auto und nimmt es nichtmal wahr...
Zwei bis drei Zigaretten am Abend, das reicht.
Tagsüber, im Job, kann ich's lassen."
Und so weiter über eine schier endlose Zeitstrecke, wie mir schien.

Dann wechselte sie das Thema zu ihren Krampfadern.
Sie könne gar keine Röcke mehr tragen.
Und so weiter und so fort, siehe oben.

Jetzt warf ich neugierig einen Blick auf die Frau, nachdem ich diese Minderwertigkeits-Tiraden mitanzuhören satt hatte.
Sie war schlank und gut aussehend...

Womit wir zum Thema Aussehen kommen.

Mein Nachbar sagt, die Merkel hätte in Bayreuth unmöglich weite Hosen angehabt, ob die keinen stilistischen Berater hätte.
Ich sage, Mann, Du musst ja nicht mit ihr ins Bett gehen, sie ist die Kanzlerin, und natürlich könnte sie sich einen Spezialisten halten, der sie innerhalb kürzester Zeit auf Schön und Schlank trimmen würde.
Was aber wäre dann gewonnen?
Dann begänne ein neues Gehechel:
Was ist denn mit der los?
Will sie jetzt Models Konkurrenz machen?
Und so weiter und so fort, siehe oben.

Warum die Frauen keine Kinder mehr kriegen

Die Hausfrau und Mutter allein zuhaus, der Mann unterwegs, ein rechtes Triebtier, infantiler, zuhälterischer, eitler Playboy mit Blaubartseele, das nach Vergnügen sucht. Es ist jedoch nicht gut, dass der Mensch allein sei, so steht es schon in der Bibel.
Aber eine Gemeinschaft mit Arschlöchern ist auch nicht so toll. Vor allem, wenn sie die Frau wie ein unmündiges Kleinkind behandeln und das wenige, was sie wissen, für absolut hinstellen.
Wo also kann die Frau bessere Gesellschaft finden?
Sie schaut sich im Cyberspace um. Tippt ‚Ausbeutungssyndrom‘ bei Google ein. Die ewig zurückgesetzte Frau. Und macht den Laptop zu ihrem Geliebten. Wacht morgens mit ihm auf und geht abends mit ihm schlafen.
Ein Mensch inmitten von Sachen. Auf den Websites und in den Chat-Rooms schaut sie durch, was die anderen so denken. Aber das ist wie CD-Hören statt Life-Konzerte besuchen. Surrogate der Wirklichkeit, in Form von Internet, Zeitungen, Büchern, Musikanlage, Funk und Fernsehen, umgeben die Menschen, die mit der grausam trivialen Wirklichkeit nicht fertig werden. Die Realität ist halt unerträglich, da lässt man sich lieber gängeln, statt sich mit ihr auseinanderzusetzen.
Wenn eine Frau und Mutter sich nicht unterdrücken oder ‚erziehen‘ lassen, ihren eigenen klaren Standpunkt einnehmen will, sich nicht anpasst und nicht unselbstständig ist, keine Entfremdung des Bewusstseins zulässt - spätestens dann wird das Kind zu ihrer
Achillesferse. Über die Belange ihres Kindes bekommst du jede Frau klein. Vielleicht eine Erklärung für die große Gebär-Unlust in der westlichen Welt?

add women and stir

frauen sind weniger kriegerisch, dafür kooperationsfähiger; weniger territorial, dafür konsensorientierter. deshalb müssen mehr frauen an den verhandlungstischen sitzen.
frauen präventiv einzusetzen ist angesagt; statt sie als trümmerfrauen und klageweiber der weltgeschichte zu verbrauchen, um konflikte zu mildern, die sie nicht losgetreten haben.
denn diese zuweisung zu friedlicher gütigkeit ist lediglich ein trick, sie aus den zentren der macht fernzuhalten, wo sie auch heute noch überhaupt nur landen können, falls die praktischen umstände nach ihrer arbeitskraft verlangen.
je größer der nähegrad zu macht, chancen und privilegien, je zäher die abwehr von frauen.
nur wenn sich auf dauer bleibende erfolge statt reversible für frauen ergeben, ist ein fortschritt zu verzeichnen: die authentisch zweigeschlechtlich administrierte welt.
derzeit ist frauenbewegung in erster linie oppositionsbewegung, weil sie fast immer widerstand überwinden muss, bevor sie positiv handeln kann.