Bombenstimmung - Kalter Krieg

- Neues Wettrüsten: Ein Memorandum

PRESSEMITTEILUNG – WIR BITTEN UM BERICHTERSTATTUNG

seit der Annexion der Krim und dem Konflikt in der Ukraine wird Russland wieder als Feind betrachtet. Ein Krieg zwischen der NATO und Russland ist denkbar geworden. Europa befindet sich in einer militärisch- politischen Konfrontation. Die Ost-Expansion der NATO hat die strategische Lage in Europa zum Nachteil Russlands verändert. Rüstungskontrollabkommen sind hinfällig geworden. Die NATO hat neue Militärstützpunkte in Osteuropa. Russland stellt neue atomare Marschflugkörper auf.

Die Theorie der „Abschreckung durch die Fähigkeit zum Vergeltungsschlag“ wurde stillschweigend über Bord geworfen. Der präventive Angriff auf die Atomraketen des Gegners ist jetzt explizit Teil der US-amerikanischen Konzepte der „Abschreckung“. Die Zielgenauigkeit der strategischen Atomwaffen ermöglicht ein Szenario der Zerstörung von Führungsstrukturen, Abwehrsystemen und Atomwaffen eines Gegners. Mit einem Überraschungsangriff könnte der Gegner (Russland) weitgehend entwaffnet und handlungsunfähig gemacht werden.

Dafür werden die Atomwaffen „modernisiert“: Kleiner und zielgenauer. Russland stationiert neue mobile und superschnelle Waffen, um die Fähigkeit zum Gegenschlag aufrecht zu erhalten. Der Atomkrieg erscheint - demnächst? – führ- und gewinnbar.

Aus der Kenntnis der gefährlichen Weltlage sollte die Motivation entstehen, sich für die Abschaffung der Atomwaffen und weitere Schritte zur Abrüstung einzusetzen.

Das Memorandum nennt auch konkrete Maßnahmen zur Kriegsverhütung. Die Verträge über Rüstungskontrolle und die vorhandenen Strukturen der gemeinsamen Sicherheit werden angesprochen und mit weitergehenden Vorschlägen ergänzt.

Deutschland könnte mit einer anderen Außenpolitik Initiativen für Abrüstung und gemeinsame Sicherheit ergreifen; sie wird das aber nur tun, wenn eine starke Friedensbewegung politischen Druck erzeugen kann.

Ein Ansatzpunkt für die Friedensbewegung ist derzeit die Forderung nach Abzug der US-Atombomben aus Büchel und die Beendigung der sogenannten „nuklearen Teilhabe“.

(siehe dazu auch mein Video auf YouTube mit Statement M. Hasenjaeger)